Stoppt Sexverkauf – Klage vor der Europäischen Kommission

Howard Chance · 6. Januar 2017

Alice Schwarzer und Ihre Freundinnen werden gerade auch wieder aktiv und wollen mit einer Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland vor die Europäische Kommission ziehen. Ein "Bündnis Stoppt Sexverkauf" hat der Prostitution in Deutschland nachhaltig den Kampf angesagt und sieht in dem neuen Prostitutionsgesetz die völlige Legalisierung der Prostitution in Deutschland.

Das Bündnis fragt, ob dies mit der Menschenrechts-Charta der Europäischen Union vereinbar ist und wie es sein kann, dass in einigen EU-Ländern Prostitution gesetzlich verboten ist und es in Deutschland den Freibrief dafür gibt. Man mag das Projekt für etwas skurril halten, aber die gute Alice gibt auch auf ihre alten Tage richtig Gas und überrascht uns immer wieder mit neuen Initiativen.

Ich habe mich damit in einem neuen Artikel befasst:

http://prostitution2017.de/schutzgesetz/2017/01/06/prostitutionsgesetz-2017-stoppt-sexverkauf-klage-vor-der-europaeischen-kommission/

Asfaloth · 6. Januar 2017

Sie hat ja auch massig Zuspruch bekommen vor allem aus der rechtspopulistischen Ecke durch ihre Frontalattacke

Schon bezeichnend...Da attackiert sie über Jahrzente den deutschen "Macho-Mann" und nun beklagt sie, dass es den nicht mehr gibt. Aber auf den Zug lässt sich jetzt natürlich gut aufspringen.

alfder · 6. Januar 2017

... ein interessanter Aspekt. Vielleicht kippt das Gesetz durch Alice Schwarzer

Und dann? Schedisches Modell? Dann gehts nur noch den Kunden ans Eingemachte. Prostituierte unterliegen dort keiner Meldepflicht und auch die Ausübung ist für die Anbieter*innen straffrei.

In Schweden gibt es seit der Einführung nicht weniger Prostitution und die überführten Freier halten sich in Grenzen.

Seit Inkrafttreten des Verbots 1999 bis Ende 2012 registrierte Schwedens Polizei 4.782 Fälle von gekauftem Sex, wie eine Studie der Nationalen Behörde für Kriminalprevention (Bra) ergab. 2012 wurden 551 Vorfälle bekannt. Davon führten 343 zu einer Verurteilung des Freiers – für die Regierung eine hohe Zahl, da der Nachweis, dass für Sex tatsächlich bezahlt wurde, schwierig zu führen ist. Allerdings bekommen Freier nach Polizeiangaben zumeist Geld- oder Bewährungsstrafen oder sie müssen gemeinnützige Arbeit leisten. Strafen beginnen bei umgerechnet rund 250 Euro, können aber auch deutlich teurer ausfallen. Kein Freier wanderte bisher ins Gefängnis, nur weil er für Sex bezahlt hatte.

Quelle; http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2013-12/schweden-prostitution-verbot-freier-strafe

Wulf · 6. Januar 2017

Sie hat ja auch massig Zuspruch bekommen vor allem aus der rechtspopulistischen Ecke durch ihre Frontalattacke

Schon bezeichnend...Da attackiert sie über Jahrzente den deutschen "Macho-Mann" und nun beklagt sie, dass es den nicht mehr gibt. Aber auf den Zug lässt sich jetzt natürlich gut aufspringen.

Ich bin nun auch kein grosser Freund von Schwarzer, aber deine Behauptung, dass sie sich darüber beklagt, dass es den deutschen Macho Mann nicht mehr gibt, kann ich dem Artikel nicht entnehmen. Den Terminus <Schlappschwänze> hat Schwarzer wie auch <Schlampen> in „…“ gesetzt, sich also ironisch davon distanziert; also genau das Gegenteil von dem, was du ihr vorwirfst..

... ein interessanter Aspekt. Vielleicht kippt das Gesetz durch Alice Schwarzer

Und dann? Schedisches Modell? Dann gehts nur noch den Kunden ans Eingemachte. Prostituierte unterliegen dort keiner Meldepflicht und auch die Ausübung ist für die Anbieter*innen straffrei.

In Schweden gibt es seit der Einführung nicht weniger Prostitution und die überführten Freier halten sich in Grenzen.

Quelle; http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2013-12/schweden-prostitution-verbot-freier-strafe

Ja, das ist hochinteressant…Das neue Gesetz wird von diametralen Positionen angegangen. Da scheint es mir, dass das neue ProstSchG vielleicht gar nicht so schlecht ist und wohl einer ausgewogenen mittleren Position entspricht.

Asfaloth · 6. Januar 2017

Nun, ich habe meine Zweifel, ob das so gemeint war, aber vor allem, ob derlei feinsinnige Details bei der derzeitigen Diskussionskultur im Netz so ankommen.

Wulf · 6. Januar 2017

Nun, ich habe meine Zweifel, ob das so gemeint war, aber vor allem, ob derlei feinsinnige Details bei der derzeitigen Diskussionskultur im Netz so ankommen.

Da gibt es keine Zweifel und hat auch rein gar nichts mit feinsinnig zu tun...wer den Artikel liest, wird das feststellen. Dann könntest du ihr auch vorwerfen, dass sie deutsche Frauen als Schlampen bezeichnet hat...

alfder · 6. Januar 2017

Ja, das ist hochinteressant…Das neue Gesetz wird von diametralen Positionen angegangen. Da scheint es mir, dass das neue ProstSchG vielleicht gar nicht so schlecht ist und wohl einer ausgewogenen mittleren Position entspricht.

Sehe ich anders:

Position Sexarbeiter*innen:

Restriktiv und das Stigma verschlimmernd (Meldepflicht und Hurenausweis z.B.)

Position Kunde:

Der Kunde wird im Übermass mitverantwortlich gemacht für Zwang und Ausbeutung und z.B. bei FO mit bis zu 50.000 € bestraft, was ihn bei bad-girls (die soll es auch geben) auch mal erpressbar macht.

Theoretisch muss sich der Kunde den Hurenausweis zeigen lassen um auf der sicheren Seite zu sein und nicht bestraft zu werden (bis zu 5 Jahre bei der Inanspruchnahme von Diensten von Zwangsprostituierten oder finanziell Abhängigen)

Position Zwangsprostituierte:

Die werden die ersten sein mit Hurenausweis, denn wer Frauen verschleppt und zur Prostitution bringt und ausbeutet, bringt sie auch dazu, brav den Ausweis zu holen, damit ihr Zuhälter oder kriminelle Gruppe in Ruhe arbeiten kann.

Frau Schwarzer hat auch finanziell eine grosse Lobby z.B. die politisch aktiven "Handelsvertreter" für das nordische Modell die gerade auch in der EU mit Personal und grosszügigen Geldmitteln ausgestattet sind.

Ausserdem macht sie, das muss man ihr lassen, eine sehr gute Presse und Öffentlichkeitsarbeit und hat im Schlepptau ihre heiligen Schwestern die ebenfalls omnipräsent sind.

Ariane · 7. Januar 2017

Das Bündnis fragt, ob dies mit der Menschenrechts-Charta der Europäischen Union vereinbar ist und wie es sein kann, dass in einigen EU-Ländern Prostitution gesetzlich verboten ist und es in Deutschland den Freibrief dafür gibt.

http://prostitution2017.de/schutzgesetz/2017/01/06/prostitutionsgesetz-2017-stoppt-sexverkauf-klage-vor-der-europaeischen-kommission/

Das stimmt nicht so ganz: in Westeuropa gibt es kein einziges Land, wo Prostitution komplett verboten ist. Es gibt aber gesetzliche Regelungen, die Prostitution eindämmen wollen. Die Freierbestrafung wie in Schweden und Frankreich, Bordellverbote in Grossbritannien und Frankreich zielen meist auf die Verknappung des Angebots bzw. Nachfrage. In Deutschland zielt das neue Gesetz auf das Angebot.