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ProstSchuG bislang nicht den gewünschten Erfolg


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Gesetze zum Schutz von Prostituierten weitgehend wirkungslos

 

  • Sowohl das seit 2002 bestehende Prostitutionsgesetz als auch das seit 2017 ergänzende Prostituiertenschutzgesetz zeigen bislang nicht den gewünschten Erfolg.
  • Bundesweit sind einem Bericht der Welt zufolge nur 76 Prostituierte bei Sozialversicherungen angemeldet.
  • Die Aussagekraft der Statistik ist aber offenbar eingeschränkt, da viele Prostituierte sich vermutlich nicht in der offiziell vorgesehenen Berufsgattung anmelden.

https://www.sueddeutsche.de/politik/prostitution-sozialversicherung-schutz-wirkung-1.4334659

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Geist ist geil!

 

Das Dasein ist köstlich, man muss nur den Mut haben, sein eigenes Leben zu führen

Casanova

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Das überrascht mich hingegen überhaupt nicht. 
Zwei Betreiber zu verfolgen ist zwar in Ordnung, aber doch nicht ein Zeichen von der Wirkung des Gesetzes. 

Solange Prostituierten immer und immer wieder Steine in den Weg gelegt werden und so gut wie keine sozialsicherheitlichen Rechte bekommen, so lange werden die meisten auch einen Teufel tun anstelle sich (richtig) anzumelden.

Das Ergebnis der Gesetze ist genau so bescheiden, wie die meisten Betroffenen es erwartet und prophezeit haben.
 

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Alice macht 'ne Pause.

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Die Anmeldequote beträgt derzeit durchschnittlich 10% der Seworker*innen. Die meisten lassen es darauf ankommen und riskieren beim ersten erwischt werden eben eine Geldbuße und sind halt noch vorsichtiger als bisher. Verschoben haben sich die Werbekanäle ...
Die Verurteilung von Beretin zu 2 Jahren auf Bewährung kam durch einen Deal zwischen Staatsanwalt und Verteidigung zustande.
Qualifiziertes Geständnis gegen Strafmilderung.
Wer glaubt jetzt, dass sich im Alltag der Großbordelle etwas geändert hat? 
Viele Agenturen haben ihren Sitz ins Ausland verlegt und interessieren sich einen Dreck um das Gesetz.
Mein Fazit: Es hat sich nichts verbessert, nur verschoben, vor allem in Illegalität und Grauzonen.

 

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Alf & G Früher links-grün versifft | Heute "woke" was immer das auch ist ...

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Am ‎18‎.‎02‎.‎2019 um 10:29 schrieb Thea:

 

Gesetze zum Schutz von Prostituierten weitgehend wirkungslos

 

  • Sowohl das seit 2002 bestehende Prostitutionsgesetz als auch das seit 2017 ergänzende Prostituiertenschutzgesetz zeigen bislang nicht den gewünschten Erfolg.
  • Bundesweit sind einem Bericht der Welt zufolge nur 76 Prostituierte bei Sozialversicherungen angemeldet.
  • Die Aussagekraft der Statistik ist aber offenbar eingeschränkt, da viele Prostituierte sich vermutlich nicht in der offiziell vorgesehenen Berufsgattung anmelden.

https://www.sueddeutsche.de/politik/prostitution-sozialversicherung-schutz-wirkung-1.4334659

Dass nur 76 Sexarbeiterinnen bei der Sozialversicherung gemeldet sind liegt doch vor allem daran, dass die Betreiber solche Arbeitsverhältnisse nicht anbieten. Die vermieten lieber ihre Zimmer an Selbständige und haben ein weitgehend sicheres Einkommen, als das volle Risiko eines sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatzes übernehmen zu müssen. Weiterhin wurde die rechtliche Stellung der Sexarbeiterinnen seit 2002 wesentlich verbessert, denn bis dahin war das Business schlichtweg sittenwidrig und damit rechtlos. Und zum neuen ProstSchG: Die Ämter waren zu Anfang schlichtweg überfordert und mussten ihre Ressourcen erst einmal aufbauen und sich in die neue Thematik einarbeiten. Da wurden natürlich erst einmal die Fälle behandelt, die sich angemeldet haben. Nachdem das jetzt abgearbeitet ist, werden sich die Ämter wohl denen zuwenden, die noch nicht angemeldet sind. Situation Stuttgart:  https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.prostitution-in-stuttgart-erste-rotlichtbetriebe-machen-offenbar-dicht.3b80f46c-69aa-4025-b1be-aeb0170fd9ab.html

Deutsche Mühlen mahlen langsam aber gründlich.....

Meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass man einer frei geäusserten Meinung nicht widersprechen darf...

"Alles Leben ist Stellungnehmen" (Edmund Husserl)

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vor 21 Minuten schrieb Asfaloth:

Theas Link ist vom Februar 2019, Deiner von November 2018.....   Nur so am Rande. 

Und was ist daran so schlimm.....?

vor 21 Minuten schrieb Asfaloth:

Das die Änderung von 2002 eine Besserung gebracht hat, wird ja auch nicht bestritten, wohl aber, dass die Verschärfung 2018 sinnvoll, gut abgestimmt war und die Verbesserung vorangetrieben hat. 

Es war meiner Meinung nach keine Verschärfung, sondern eine notwendige Reglementierung mit dem Ziel, die Situation der Sexarbeiter zu verbessern.

Und wenn ich das aktuelle Beispiel der ach so tollen "Saubermänner" des P6, Rudloff und Beretin sehe, die grossartige Werbung für ihren ach so grossartigen und vorbildlichen Edelpuff Paradise mit hervorragenden Arbeitsbedingungen für die Damen gemacht haben und jetzt wegen Menschenhandel und Zwangsprostitution vor der Verurteilung stehen, dann möchte ich nicht wissen, welche Verhältnisse in den weniger grossartigen, normalen Puffs herrschen....Genau da wird das neue ProstSchG seine Wirkungen entfalten, zum Wohle der Sexarbeiter.

Meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass man einer frei geäusserten Meinung nicht widersprechen darf...

"Alles Leben ist Stellungnehmen" (Edmund Husserl)

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vor 2 Stunden schrieb Wanninger:

Wenn ich mich hier in der Stadt im Gewerbe umschaue, dann fällt mir aber auf, dass mit dem Gesetz eine ganze Reihe an Frauen verschwunden sind. Frauen, die Deutsch sprachen, zu einem ganzen Teil aus Deutschland kamen und die eben ab und an mal für eine Woche in einer Wohnung gearbeitet haben. Frauen, wo man durchaus das Gefühl hatte, dass sie das aus freien Stücken machen.

Deinem Gefühl stehen Zahlen aus vergangenen Jahren von Städten gegenüber (München, Stuttgart, Hamburg, Augsburg), die einen guten Überblick über das P6 Gewerbe haben. Da wird davon berichtet, dass rund 8 von 10 Sexarbeiterinnen Ausländerinnen sind und nur noch 2 Deutsche. Aber das kann in deiner Stadt natürlich anders sein.

 

vor 2 Stunden schrieb Wanninger:

Dafür spricht auch, dass sich viele aus Angst vor weiteren Konsequenzen, wenn die Daten einmal erfasst sind, nicht anmelden wollen. Wissen kann man es natürlich nie.

Wenn dem so wäre, dann müssten doch gerade Escort Agenturen, die klassischen Escort anbieten, mittlerweile von Damen leer dastehen und das sehe ich beim besten Willen nicht. Und das sind zumeist deutsche Frauen und Studentinnen, die das als Nebenjob machen und daher noch sehr viel mehr Angst vor Konsequenzen haben müssten. Aber ich denke, dass gerade diese aufgeklärten Frauen und Studentinnen den guten Willen des Gesetzgebers erkannt haben und zu ihrer Sicherheit die Anmeldung in einer anderen Stadt vornehmen als in ihrer Heimatstadt, einen Alias Namen eintragen lassen, eine separate Post-Zustelladresse angeben, erkannt haben, dass ihre Daten so sicher sind wie beim Finanzamt (Steuergeheimnis) und nicht zuletzt auch wissen, dass bei Aufgabe des Jobs alle gespeicherten Daten innerhalb von 3 Monaten gelöscht werden müssen.

 

vor 2 Stunden schrieb Wanninger:

Die Plätze nehmen jetzt Frauen aus den ferneren Teilen Osteuropas ein, von denen die meisten kein Deutsch, viele auch nur rudimentär Englisch können, die mal ein paar Tage da sind und dann nie wieder und bei denen ich mich frage, ob sie überhaupt wissen, was sie ihrer Anzeige nach so alles anbieten...

Diesen Trend gibt es schon seit der EU-Osterweiterung in 2004/2007 und nicht erst jetzt. Das hat zu den rund 80% Ausländerinnen-Anteil geführt und nicht das neue ProstSchG.

 

vor 2 Stunden schrieb Wanninger:

Meinem persönlichen Gefühl nach hat sich da nichts verbessert, sondern die Lage hat such sogar verschlechtert.

Ich denke, dass man sich in 5 Jahren ein qualifiziertes Urteil erlauben kann und nicht bereits heute. Einen ersten Zwischenbericht wird es 2 Jahre nach Inkrafttreten geben, davor ist das alles Kaffeesatzleserei….

 

 

vor 2 Stunden schrieb Wanninger:

Und ob der Hintergrund des Gesetzes wirklich der Schutz der Frauen war, wie man erzählt, ist auch zweifelhaft. Wahrscheinlich ging es vielmehr darum, potenzielle Steuerzahlerinnen zu erfassen und das Gewerbe durch Erschweren des Zugangs für Anbieterinnen und gezielte Schikanen auszutrocknen,

 

Da bin ich ganz anderer Meinung. Denn das hätte die Regierung sehr viel einfacher haben können, indem sie den EU-Vorschlag (Schweden Modell) übernommen hätte – hat die Regierung aber eben gerade nicht getan, sondern sie hat  das ProstSchG auf den Weg gebracht. Und wenn man den Zugang hätte erschweren wollen und gezielt Schikanen hätte einbauen wollen, dann hätte der Gesetzgeber z.B. das Aufgreifen einer nichtangemeldeten Sexarbeiterin nicht nur mit einer Verwarnung und einem Verwarnungsgeld von 5 – 50 € geahndet, sondern mit einem Bussgeld von 5.000 oder 10.000€. Ich könnte weitere Beispiele nennen, die ganz klar aufzeigen, dass der Schutz der Frauen und eine Verbesserung ihrer Situation im Fokus stand. Und dass im P6 tätige Frauen ihre Steuern bezahlen ist doch mehr als gerecht….schliesslich zahlt die auch die Kassiererin an der Aldi-Kasse und die verdient nur einen Bruchteil.  

Meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass man einer frei geäusserten Meinung nicht widersprechen darf...

"Alles Leben ist Stellungnehmen" (Edmund Husserl)

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Manchmal habe ich den Eindruck, Lolo hat das Gesetz entscheidend mitgestaltet und auf den Weg gebracht, so wie er es mit Zähnen und Klauen verteidigt....

Erst sollten die Kritiker warten bis 2018, um das Gesetz seine volle positive Wirkung entfalten zu lassen, jetzt sind es bereits 5 Jahre.... Ich frage mich, woran erkennt man denn, dass das Gesetz Wirkung erzielt ? 

Noch eines ist mir aufgefallen: In einem anderen Thema wurde behauptet, dass klassischer Escort - wie immer man den jetzt spezifiziert - nur ein Prozent des Paysex ausmacht. Und dieser geringe Anteil soll jetzt belegen, dass sich keine Verwerfungen im Umfeld ergeben haben ?  Durch das Argumentationsloch kann ja ein Panzerkreuzer navigieren.

 

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Eine Argumentation ist also deshalb dämlich, weil von der eigenen Meinung abweichende Standpunkte vertritt ? Oder wie ist das gemeint. 

Was passieren wird, weiss keiner.... was sich die Betroffenen sicher wünschen, ist eine realitätsnähere Verbesserung, vor allem der Umsetzung und der Berücksichtigung von Fachkompetenz. 

Aber ich rechne nicht damit, dass Vernunft siegt, die ist derzeit unmodern. 

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vor 3 Stunden schrieb Asfaloth:

Eine Argumentation ist also deshalb dämlich, weil von der eigenen Meinung abweichende Standpunkte vertritt ? Oder wie ist das gemeint. 

Was passieren wird, weiss keiner.... was sich die Betroffenen sicher wünschen, ist eine realitätsnähere Verbesserung, vor allem der Umsetzung und der Berücksichtigung von Fachkompetenz. 

Aber ich rechne nicht damit, dass Vernunft siegt, die ist derzeit unmodern. 

Ich bezeichne eine Argumentation als dämlich, wenn sie an jeglicher Erfahrung vorbei geht. 

Ich jedenfalls kenne keinen Fall an dem Gesetze zurück genommen wurden, weil man sie nicht durchsetzen konnte. 

Aber es gibt viele Beispiele dafür, dass sie dahin gehend nachgebessert wurden. 

Also, was glaubst du wohin es führt, wenn selbst die „Fachkundigen“  die mangelnde Durchführung beklagen?

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Die aktuelle Aussage der SZ, dass das ProstSchG bislang nicht den gewünschten Erfolg zeigt, bezieht sich auf alte Zahlen der ersten 6 Monate nach Inkrafttreten des Gesetzes, also vom 1.7.2017 bis zum 31.12.2017. Schliesslich wird von der SZ zur Untermauerung der Aussage noch eine Umfrage der „welt“ aus dem Herbst 2018 ins Feld geführt, die u.a. für Berlin nur 270 Anmeldungen bei ca. 7000 Sexarbeitern zeigt. Das liest sich dann tatsächlich so, als zeige das Gesetz kaum Wirkung.

 

Nun muss man aber wissen, dass in vielen Bundesländern die geplante Umsetzungsfrist bis zum 30.6.2017 weit überschritten wurde, d.h. dass die Frauen gar nicht in der Lage waren, sich anzumelden, da die Ämter ihre Ressourcen noch nicht aufgebaut hatten. So konnten sich in Berlin die Frauen erst ab 1.7.2018 (also 1 Jahr verspätet) überhaupt anmelden. Und da erscheinen dann auch die 270 Anmeldungen bis Herbst 2018 in einem ganz anderen Licht, denn diese Anzahl bezieht sich auf gerade einmal 2 – 3 Monate! In Bremen waren Anmeldungen sogar erst ab Okt 2018 möglich.

 

Es ist also vollkommener Nonsens, was da zum Erfolg des ProstSchG geschrieben wurde.

 

Es gibt nämlich auch vorbildliche Bundesländer/Städte wie z.B. München. Die haben ihre Ämter und das P6 Gewerbe wohl im Griff, konnten das Gesetz schnell umsetzen, sodass bereits in der ersten 6 Monaten bis zum 31.12.2017 ca. 1500 Anmeldungen verzeichnet werden konnten. Vor diesem Hintergrund könnte man dann auch den Titel zeigen:

 

„ProstSchG zeigt grossen Erfolg – Ziele wurden erreicht“

 

Der mäßige Erfolg auf ganz D bezogen liegt also nicht im Gesetz begründet, sondern in der mangelhaften Umsetzung in den Bundesländern; da kann man in der Tat Kritik an den Bundesländern üben, aber eben nicht am Gesetz

Bearbeitet von Wulf

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"Alles Leben ist Stellungnehmen" (Edmund Husserl)

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vor 10 Stunden schrieb Asfaloth:

Erst sollten die Kritiker warten bis 2018, um das Gesetz seine volle positive Wirkung entfalten zu lassen, jetzt sind es bereits 5 Jahre.... Ich frage mich, woran erkennt man denn, dass das Gesetz Wirkung erzielt ? 

 

Ob ein Gesetz Wirkung erzielt, wird bei der sogenannten „Evaluation“ festgestellt. Diese Evaluation ist auch Gegenstand des ProstSchG § 38. Und in Verbindung mit § 35 Bundesstatistik wird dann 5 Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes diese Evaluation erstellt, unter Einbeziehung von einschlägigem, wissenschaftlichem Sachverstand, den Erfahrungen der Bundesländer, der Auswertung von Modellen guter örtlicher Praxis und einem Beirat. Insgesamt ist solch eine Evaluation äusserst kompliziert und hochkomplex. Zusätzlich hat sich die Regierung bereit erklärt, schon 2 Jahre nach Inkrafttreten einen ersten Zwischenbericht zu erstellen, der dann wegen der Kürze der Zeit und der Probleme der Bundesländer mit der fristgerechten Umsetzung nicht so sehr aussagekräftig sein wird. Aber erste grobe Anhaltspunkte wird er sicher liefern. Solltest du weiteres Interesse an „Evaluation als Kontrolle der Gesetzgebung“ haben, kann ich dir die folgende Lektüre  des Forschungsinstitut der öffentlichen Verwaltung empfehlen:  http://www.foev-speyer.de/files/de/fbpdf/FB-034.pdf

 

 

vor 10 Stunden schrieb Asfaloth:

Noch eines ist mir aufgefallen: In einem anderen Thema wurde behauptet, dass klassischer Escort - wie immer man den jetzt spezifiziert - nur ein Prozent des Paysex ausmacht. Und dieser geringe Anteil soll jetzt belegen, dass sich keine Verwerfungen im Umfeld ergeben haben ?  Durch das Argumentationsloch kann ja ein Panzerkreuzer navigieren.

 

Weit gefehlt, werter Asfaloth…dein „Panzerkreuzer“ ist bereits untergegangen, bevor er das vermeintliche „Argumentationsloch“ erreicht hat, denn er ist aus Pappe und hat zudem riesige Löcher…

Es ging nicht allgemein um „Verwerfungen im Umfeld“ sondern um „Angst vor Konsequenzen bei der Anmeldung“. Und diejenigen, die wohl die grösste Angst haben müssten (auch wenn es nur <1% sind) sind die vornehmlich deutschen Escort Damen, die das im Nebenjob machen und nicht die Sexarbeiterinnen z.B. aus Bulgarien. Da spielt doch die Anzahl der Damen keine Rolle, sondern das Angstpotential.

Meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass man einer frei geäusserten Meinung nicht widersprechen darf...

"Alles Leben ist Stellungnehmen" (Edmund Husserl)

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Am 20.2.2019 um 17:08 schrieb Wanninger:

Für mich ist auch jeder Fall einer zuviel.

Wenn ich mich hier in der Stadt im Gewerbe umschaue, dann fällt mir aber auf, dass mit dem Gesetz eine ganze Reihe an Frauen verschwunden sind. Frauen, die Deutsch sprachen, zu einem ganzen Teil aus Deutschland kamen und die eben ab und an mal für eine Woche in einer Wohnung gearbeitet haben. Frauen, wo man durchaus das Gefühl hatte, dass sie das aus freien Stücken machen. Dafür spricht auch, dass sich viele aus Angst vor weiteren Konsequenzen, wenn die Daten einmal erfasst sind, nicht anmelden wollen. Wissen kann man es natürlich nie.

Die Plätze nehmen jetzt Frauen aus den ferneren Teilen Osteuropas ein, von denen die meisten kein Deutsch, viele auch nur rudimentär Englisch können, die mal ein paar Tage da sind und dann nie wieder und bei denen ich mich frage, ob sie überhaupt wissen, was sie ihrer Anzeige nach so alles anbieten...

Meinem persönlichen Gefühl nach hat sich da nichts verbessert, sondern die Lage hat such sogar verschlechtert. Und wie die Frauen mit ihren wenigen Sprachkenntnissen zu ihrer Anmeldung kommen und ob sie überhaupt eine haben, würde mich auch mal interessieren. Ich habe eher den Eindruck, dass die, die "sauber" arbeiten, verdrängt werden, und sich nicht gerade vertrauenserweckende Charaktere um das Auffüllen der Lücken kümmern.

Und ob der Hintergrund des Gesetzes wirklich der Schutz der Frauen war, wie man erzählt, ist auch zweifelhaft. Wahrscheinlich ging es vielmehr darum, potenzielle Steuerzahlerinnen zu erfassen und das Gewerbe durch Erschweren des Zugangs für Anbieterinnen und gezielte Schikanen auszutrocknen,

Hab mir mal etwas die Mühe gemacht und einige einschlägigen Anzeigenportale gesichtet.

Im wesentlichen kann ich Deinen Eindruck bestätigen. Die privaten Damen, die sich ab und zu mal ein date gegönnt haben, zumeist nicht besuchbar waren und grossen Wert auf Niveau und Diskretion gelegt haben, sind so gut wie verschwunden. Mit viel Mühe lassen sich noch einige identifizieren.

Zugenommen haben Damen aus dem Osten Europas, teilweise sehr jung und sehr professionellen Texten mit angeblich umfangreichstem Serviceangebot (da kann man sich jetzt Gedanken drüber machen, wer da die vermarktung forciert ) und die "Profi" damen, die von Stadt zu Stadt ziehen.

Wenn es eines der Ziele war, die erstgenannten aus dem Markt zu drängen, war das Gesetz dann jedenfalls erfolgreich.

Ein neues Paysexmodell scheint zu meiner grossen Überraschung das mit den og. Real-Dolls zu sein, diese lebensechten Silikonpuppen. Man mag es kaum glauben, die werden sogar nach Hause geliefert. Allein die Vorstellung lässt mich zwischen Belustigung und Grausen hin-und herpendeln. Diese Anbieter haben natürlich überhaupt kein Problem mit der neuen Gesetzeslage, aber ob das ein erfolgreiches Geschäftsmodell wird, wage ich zu bezweifeln.

 

 

Bearbeitet von Asfaloth
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