Auswirkungen einer möglichen Meldepflicht auf Auswärtstreffen

[mt_1000]

Da sagst du aber etwas. Ein Stammgast von mir fährt nur noch mit der Kamera im Auto und filmt alles vor sich.

Ich bekomme da inzwischen echte Angst, das der auch heimlich unsere treffen filmt und dann so macht wie mein Ex

 

Genau für solche Fälle braucht es einen kompetente Ansprechpartner, klar!

[Asfaloth]

Sollte da die bisherige Rechtssprechung, die nun nichts mit Prostitution hat, nicht ausreichen bzw. greifen ?

Recht am eigenen Bild, Stalking, Nötigung..... alles mögliche Straftatbestände....

Muss es da eine Meldepflicht geben, um das zu verhindern und wie soll das funktionieren ?

 

Ich seh das Argument als Pro Verschärfung jetzt arg an den haaren herbeigezogen, sorry

[mt_1000]

Sollte da die bisherige Rechtssprechung, die nun nichts mit Prostitution hat, nicht ausreichen bzw. greifen ?

Recht am eigenen Bild, Stalking, Nötigung..... alles mögliche Straftatbestände....

Muss es da eine Meldepflicht geben, um das zu verhindern und wie soll das funktionieren ?

 

Ich seh das Argument als Pro Verschärfung jetzt arg an den haaren herbeigezogen, sorry

 

Ja.

 

Solange aber "nur" Ängste und Befürchtungen bestehen und keine konkreten Vergehen, muss es zwischen Justiz und Ncihtstun was geben. Das war gemeint.

[Anne-Marie]

Werden wir betroffene da auch einmal noch gefragt??? Nur einmal so ganz nebenbei bemerkt.

 

So lange mich das nicht stört kann das doch den Gästen egal sein wo ich mich melden soll. Außerdem wird da bloß darüber spekuliert und es gibt noch überhaupt keine Gesetze.

[Asfaloth]

Ja.

 

Solange aber "nur" Ängste und Befürchtungen bestehen und keine konkreten Vergehen, muss es zwischen Justiz und Ncihtstun was geben. Das war gemeint.

 

Wenn Du jetzt nicht den motorradfahrenden Freizeitclub als Zwischenlösung im Sinn hattest, gibts als ersten Schritt immer die Justiz in Form eines Rechtsanwaltes, den man über die einzuleitenden Schritte fragen kann bzw. diese beauftragen.

 

---------- Beiträge zusammengefügt um 13:19 Uhr ---------- Vorheriger Beitrag war um 13:14 Uhr ----------

 

Werden wir betroffene da auch einmal noch gefragt??? Nur einmal so ganz nebenbei bemerkt.

 

So lange mich das nicht stört kann das doch den Gästen egal sein wo ich mich melden soll. Außerdem wird da bloß darüber spekuliert und es gibt noch überhaupt keine Gesetze.

 

Von wem möchtest Du denn gefragt werden ? Hier in der Diskussion oder von den Politikern ?

 

Wenn es das letztere ist, denkst Du, der grenznahe Einzelhändler möchte nicht auch gern befragt werden, weshalb er mit Umsatzeinbussen die Profilierungssucht von CSU-Politikern und ihrer schafsdämlichen PKW-Maut finanzieren soll ?

[Tanja]

Freiwillig fragt uns niemand!

 

Dazu müssen wir uns schon zusammentun und laut die Stimme erheben.

[Tyler Durden]

Ich sehe in der Date-für-Date Meldepflicht für Escorts, die dafür mal in eine andere Stadt reisen, keinen nennenswerten Nutzen und halte es für schwierig, das im Alltag über ein stumpfes Einfordern der Meldung hinaus sinnvoll zu gestalten und vor allen Dingen wirkungsvoll zu kontrollieren.

 

Was jetzt dagegen Prostitution angeht, die stärker auf das längere Verweilen in einer bestimmten Kommune ausgerichtet ist (Bordell, Wohnung, Clubs, Straße), sehe ich darin aber grundsätzlich eine geeignete Möglichkeit, die Hürden für die Ausbeutung von Prostituierten etwas höher zu setzen, da ein engerer Kontakt mit einer Aufsichtsbehörde notwendig würde. Aber auch hier steht und fällt das für mich mit wirkungsvollen Kontrollen sowie einer guten Betreuung von Opfern.

 

Aber, ja, klar, Menschenhändler und Zuhälter werden weiter Wege finden, solche Schranken zu umgehen. Das ist aber noch lange kein Grund, es ihnen dabei nicht etwas schwerer zu machen.

[Tanja]

Leider geht es bei dieser Meldepflicht in den Komunen gerade darum Bewegungsprofile zu erstellen und die bisher noch nicht erfassten Sexdienstleisterinnen darin einzubeziehen.

 

Wer sich heute in einem Prostitutionsbetrieb... Club, Wohnung, Bordell einmietet kann das nur mit Vorlage des Ausweises, der Steuernummer oder Teilnahme am Düsseldorfer Modell.

Einige Betriebe melden diese Daten bereits jetzt in vorauseilendem Gehorsam an die zuständige Polizei. Bei Kontrollen werden diese aktuellen Listen immer auch von den Behörden eingesehen.

 

LG Tanja

[Tyler Durden]

Leider geht es bei dieser Meldepflicht in den Komunen gerade darum Bewegungsprofile zu erstellen und die bisher noch nicht erfassten Sexdienstleisterinnen darin einzubeziehen.

 

 

 

Wer sich heute in einem Prostitutionsbetrieb... Club, Wohnung, Bordell einmietet kann das nur mit Vorlage des Ausweises, der Steuernummer oder Teilnahme am Düsseldorfer Modell.

 

Einige Betriebe melden diese Daten bereits jetzt in vorauseilendem Gehorsam an die zuständige Polizei. Bei Kontrollen werden diese aktuellen Listen immer auch von den Behörden eingesehen.

 

 

 

LG Tanja

 

 

Das heißt, es wäre bereits auf Basis der bestehenden Meldepflichten möglich, wirkungsvoll zu kontrollieren?

[Tanja]

Jein, es geht je nach Bundesland mehr oder weniger.

 

Einzelne Anbieterinnen sind fast gar nicht erfasst.. werden das nur durch Kontrollen

 

Wohnungen, je nach Größe... wenn mehrere dort arbeiten und/oder der Betreiber mehrere Wohnungen vermietet, sichern sich viele, aber nicht alle Betreiber so ab.

 

In fast allen FKK Clubs, in den meisten Pauschalclubs ( vor allem wenn dort viel kontrolliert wird), in Laufhäusern beim Wirtschafter gibts diese Listen.

 

Weitestgehend wird heute schon ausreichend kontrolliert.

Wenn Polizei kommt muss sich sowieso jeder ausweisen, das dauert in Clubs oft bis zu 6 Stunden, in dieser Zeit kommt keiner rein oder raus aus dem Club.

 

Kunden werden getrennt von den Dienstleisterinnen festgehalten und im Anschluss kontrolliert.

 

In Wohnungen und einzelne Dienstleisterinnen, werden entweder durch Polizei (mindestens 2 Beamte) in zivil, Zoll oder Ordnungsamtmitarbeiter kontrolliert.

 

In einigen Städten durchaus durch Faketermine, wenn die Werbung neu auftaucht.

Denn die Beamten von der Sitte wissen meist, wer in der Stadt ist und bei neuen schauen sie nach.

 

Ich hab bereits Kontrollen in Regensburg, Nürnberg ( Wohnung) und Ingolstadt Stuttgart, Pforzheim, Hannover, Hamburg, (im Hotel hinter mir).

 

Statistisch hat die Kontrolldichte nach 2002 zugenommen, verstärkt seit 2007.

 

LG Tanja

[Gast]

Leider geht es bei dieser Meldepflicht in den Komunen gerade darum Bewegungsprofile zu erstellen und die bisher noch nicht erfassten Sexdienstleisterinnen darin einzubeziehen.

 

Wer sich heute in einem Prostitutionsbetrieb... Club, Wohnung, Bordell einmietet kann das nur mit Vorlage des Ausweises, der Steuernummer oder Teilnahme am Düsseldorfer Modell.

Einige Betriebe melden diese Daten bereits jetzt in vorauseilendem Gehorsam an die zuständige Polizei. Bei Kontrollen werden diese aktuellen Listen immer auch von den Behörden eingesehen.

 

LG Tanja

 

Kannst du bitte einmal einen Link einstellen für das Thema "Bewegungsprofile", sofern es da etwas gibt....Im Eckpunktepapier steht da nix...

[Tanja]

Im Eckpunktepapier steht ja auch nur drin, worüber sie sich bereits geeinigt haben....

 

Nach dem Kongress suche ich das Papier von der Polizei raus, wo dies drinsteht.

 

Du könntest dich aber auch mal selbst bemühen.... ich hab grad Arbeit genug.

[Gast]

Ich hab mal im Internet geschaut:

 

Wahrscheinlich meinst du die Stellungnahme von U. Dörnhöfer von der Polizei München, der auf einer Infoveranstaltung der Schwedischen Botschaft in Kooperation mit EMMA am 14.3.14 in München gemeint hat, dass es gemäss Innenministerkonferenz eine Anzeigepflicht für Prostituierte geben soll und dann auch Wanderungsbewegungen festgestellt werden können...

 

Ich habe mal den Beschluss der Innenministerkonferenz herausgesucht:

 

1.Die IMK bittet den Bundesminister des Innern, umgehend eine sachgerechte Umsetzung der Richtlinie 2011/36/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 05.04.11 zur Verhütung und Bekämpfung des Menschenhandels undzum Schutz seiner Opfer sowie zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2002/629/JI des Rates in die Wege zu leiten.

2.Sie ist sich darüber hinaus einig, dass

a)es notwendig ist, für alle Arten von Prostitutionsstätten, auch für die Wohnungsprostitution, zumindest eineAnzeigepflichteinzuführen,

 

b)das Problem der Wohnungsprostitution gelöst werden muss, da Prostitutionsstättenbetreiber und -betreiberinnen, bei denen die maximale Gewinnerzielung im Vordergrund steht, erst recht in die Wohnungsprostitution ausweichen werden, wenn dieser Bereich ungeregelt bleibt,

 

c)die Erfordernisse an die Räumlichkeiten der Prostitutionsstätte, an die Person der Betreiberin oder des Betreibers, an die Person der oder des Prostituierten sowie an den Arbeits-, Sicherheits-,Jugend-und Gesundheitsschutz geregelt werden müssen, wobei sicherzustellen ist, dass eine namentliche Anmeldung der oder des Prostituierten vorgeschrieben, gleichzeitig aber ein umfassender und wirksamer Datenschutz garantiert ist und dass die Betreiberin oder der Betreiber einer Prostitutionsstätte zur Rechnungslegung gegenüber selbstständigen Prostituierten verpflichtet ist,

 

d)die Stärkung der Opfer von Menschenhandel in den Vordergrund gestellt werden muss, ohne dabei die konsequente Bestrafung der Täter außer Acht zu lassen. Insbesondere ist dabei das Aufenthaltsrecht für die betroffenen Frauen unter Berücksichtigung ihres Beitrags zur Aufklärung, ihrer Mitwirkung im Strafverfahren sowie ihrer persönlichen Situation zu verbessern, damit sie sich frühzeitig und aktiv als Opfer von Menschenhandel zu erkennen geben können, aber auch die Verfolgung der Täter und somit die Vermeidung einer größeren Zahl an Opfern gewährleistet werden kann. Sammlung der zur Veröffentlichung freigegebenen Beschlüsse der 198. Sitzung der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder vom 04.12. - 06.12.2013 in Osnabrück

 

 

Fassen wir also zusammen, dass die Innenministerkonferenz nichts über Bewegungsprofile sagt und nur ein Polizist auf einer EMMA-Veranstaltung von "Wanderungsbewegungen" spricht, also nicht von individuellen Bewegungsprofilen. Daraus macht dann der BesD J. Weber:

 

"In München z.B. führt die Polizei Meldelisten aller in der Stadt tätigen Prostituierten. Passend dazu werden Bewegungsprofile erstellt, die unsere Wanderbewegungen in Bayern aufzeichnen."

 

Ich frage mich, wie das funktionieren soll, wenn heute die Anmeldung freiwillig ist in München und bezogen auf Gesamt-Bayern keine Anmeldungen bei der Polizei erfolgen?

[Tanja]

[ame=http://www.youtube.com/watch?v=PaGbg0XEeBg]Prostitution: Gefahrenzone Deutschland? Kriminalhauptkommissar wünscht sich Polizeistaat - YouTube[/ame]

 

Wir werden heute schon deutschlandweit bei jeder Polizei - Kontrolle mit Daten gespeichert.

Natürlich die die nicht kontrolliert wurden bisher, sind nirgends gespeichert.

Aber das möchte die Polizei jetzt ja geändert haben.

 

Freiwillige Anmeldung in München ?

 

Wenn du dich nicht freiwillig anmeldest, wirst du bei einer Kontrolle durch die Polizei zwangsangemeldet, ob du möchtest oder nicht.

 

Wenn das freiwillig ist.... dann definieren wir freiwillig aber unterschiedlich.

 

Betreiber werden dazu genötigt ihre Mieterinnen zum Anmelden zu schicken, wenn sie nicht vermehrte Kontrollen mit Betriebsstörung haben möchten

 

Sehr freiwillig!

 

Hier nochmal die richtige Telefonnummer vom K35 089- 54652329

 

du kannst gerne nachfragen was ist, wenn man sich nicht freiwillig meldet und in Kontrollen kommt.

 

Die Beamtin wird immer unfreundlicher, wenn du drauf bestehst, dass es keine rechtliche Grundlage gibt für diese Anmeldung, bzw für die erkennungssienstlichen Maßnahmen und die Speicherung der Daten. Gegen das Fotografieren und gegen Abnahme der Fingerabdrücke kannst du dich verwehren, sofern du das weißt....

Wenn nicht, dann bist du mit allem gespeichert.

 

Das kannst jetzt auch wieder demagogisch so verdrehen, wie es dir in den Kram passt...

 

Bei jeder Kontrolle werden die Personendaten in der Kartei gespeichert und ergänzt.... so dass für die Polizei genau ersichtlich ist, wann du wo warst/bist... nicht nur in Bayern

Bearbeitet 21. September 2014 von Tanja

[mt_1000]

 

Wir werden heute schon deutschlandweit bei jeder Polizei - Kontrolle mit Daten gespeichert.

Natürlich die die nicht kontrolliert wurden bisher, sind nirgends gespeichert.

Aber das möchte die Polizei jetzt ja geändert haben.

 

Freiwillige Anmeldung in München ?

 

Wenn du dich nicht freiwillig anmeldest, wirst du bei einer Kontrolle durch die Polizei zwangsangemeldet, ob du möchtest oder nicht.

 

Wenn das freiwillig ist.... dann definieren wir freiwillig aber unterschiedlich.

 

Betreiber werden dazu genötigt ihre Mieterinnen zum Anmelden zu schicken, wenn sie nicht vermehrte Kontrollen mit Betriebsstörung haben möchten

 

Sehr freiwillig!

 

Hier nochmal die richtige Telefonnummer vom K35 089- 54652329

 

du kannst gerne nachfragen was ist, wenn man sich nicht freiwillig meldet und in Kontrollen kommt.

 

Die Beamtin wird immer unfreundlicher, wenn du drauf bestehst, dass es keine rechtliche Grundlage gibt für diese Anmeldung, bzw für die erkennungssienstlichen Maßnahmen und die Speicherung der Daten. Gegen das Fotografieren und gegen Abnahme der Fingerabdrücke kannst du dich verwehren, sofern du das weißt....

Wenn nicht, dann bist du mit allem gespeichert.

 

Das kannst jetzt auch wieder demagogisch so verdrehen, wie es dir in den Kram passt...

 

Bei jeder Kontrolle werden die Personendaten in der Kartei gespeichert und ergänzt.... so dass für die Polizei genau ersichtlich ist, wann du wo warst/bist... nicht nur in Bayern

 

Wo war das?

[Gast Gastxx]

Liebe Elouise,

 

das habe ich mir auch schon gewünscht. Ich buche Anne-Marie auch. Würde sie zu gerne mal kennen lernen.

Anne-Marie, wie geht das nochmal Dich zu buchen, was muss ich tun und wo kann ich Treffen, sehen, kennenlernen, nochmal?

 

Kiss

Kimi

 

ACHTUNG und Sorry für OT:

 

Liebe Anne-Marie, dürfen Dich eigentlich auch Frauen buchen? Dann würde ich das gerne machen. Ich will Dich nämlich unbedingt mal live sehen. Und ich hoffe inständig, dass ich über Dein reales Aussehen sehr sehr überrascht sein werde. Ich glaube aber auch ganz fest daran. Und die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt.

 

 

...Was ich mir vorstelle, welches Wesen da hinter seinem Rechner sitzt, dieses Bild würde ich gerne mit Euch teilen. Denn da überkommt mich der Impuls zu einem dauerhaften, leicht hysterischen Kichern.

 

...Aber ich trau mich nicht....

 

 

 

 

Liebe Grüße

Elouise

[Gast]

Wo war das?

 

Ich hab mal im Internet geschaut:

 

Wahrscheinlich meinst du die Stellungnahme von U. Dörnhöfer von der Polizei München, der auf einer Infoveranstaltung der Schwedischen Botschaft in Kooperation mit EMMA am 14.3.14 in München gemeint hat, dass es gemäss Innenministerkonferenz eine Anzeigepflicht für Prostituierte geben soll und dann auch Wanderungsbewegungen festgestellt werden können...

 

 

Siehe oben....

[max2go]

Zitat Tanja:

 

Wenn Polizei kommt muss sich sowieso jeder ausweisen, das dauert in Clubs oft bis zu 6 Stunden, in dieser Zeit kommt keiner rein oder raus aus dem Club.

 

Kunden werden getrennt von den Dienstleisterinnen festgehalten und im Anschluss kontrolliert

 

 

 

Da habe ich völlig andere Erfahrungen in Clubs gemacht.

 

Ja es stimmt. Früher sind die in Augsburg mit der Hundertschaft einmarschiert. Aber das hatte seinen Grund. Rechtskräftig Verurteilungen wegen verschiedener Straftatbestände waren die Konsequenz.

 

Das kann aber genauso in jedem anderen Gewerbebetrieb geschehen, der sich etwas Illegales zuschulden kommen lässt.

 

Inzwischen laufen die von mir persönlich erlebten Kontrollen in FKK Clubs wesentlich entspannter ab.

 

- Männliche Besucher werden überhaupt nicht mehr kontrolliert

 

- Der normale Betrieb geht weiter

 

- Frauen mit deutschem Pass zeigen diesen kurz vor und können ohne weiteres gehen und weiterarbeiten

 

- Frauen mit ausländischen Pässen werden auf ihre Gewerbeanmeldung, Düsseldorfer Modell und auf ihre Aufenthaltsgenehmigung hin überprüft

 

- Das ganze geschieht recht stressfrei. Die Beamten und Beamtinnen (!) erscheinen diskret in zivil

 

- Es stehen ausschließlich Zivilfahrzeuge draußen, nicht mehr wie früher der grün/weiße VW Bus mit Blinklicht

 

- Die Damen die kontrolliert werden erledigen das im Beisein der Hausdame und/oder einer Freundin (zum dolmetschen) im Büro des jeweiligen Clubs, damit der laufende Geschäftsbetrieb nicht unnötig gestört wird. Das kann nämlich bei einer Unverhältnismäßigkeit der Mittel zu Schadensersatzklagen seitens der Betreiber führen. Das brauchen die Behörden auch nicht

 

- In ein paar seltenen Fällen habe ich es erlebt, daß einzelne Damen mit in die Umkleide mussten zur Spindkontrolle. Hier bestand wegen festgestellter körperlicher Auffälligkeiten der Verdacht auf Drigenmissbrauch. Dem wurde nachgegangen.

 

- Die Gäste der FKK Clubs waren recht entspannt, die kontrollierten Damen ebenfalls

 

- Anwesend waren in zwei Fällen Leute vom Zoll, die die Küchenmannschaft auf Schwarzarbeit überprüften

 

- Nach Aussagen von Damen im Club ging es bei Kontrollen um folgende Tatbestände, ohne Anspruch auf Vollständigkeit: Schwarzarbeit, illegale Arbeit/Aufenthalt, Zigarettenschmuggel, Drigenmissbrauch, einmal Zielfahndung nach einem Autoschieber und einmal Fahndung nach einer Dame mit Migtationshintergrund die dem Ladendiebstahl in größerem Umfang verdächtigt wurde und jemand gepetzt hatte, daß sie an diesem Tag im Club anzutreffen wäre. Im anderen Einzelfall wurden zwei Damen gezielt herausgepickt, weil sie im Verdacht standen, daß ihre "Freunde" eine dritte Kollegin ein paar Tage zuvor auf dem Heimweg überfallen und um ihre Tageseinnahmen erleichtert wurden.

 

 

Für mich alles in allem nachvollziehbar, sinnvoll und angemessen.

[mt_1000]

Da habe ich völlig andere Erfahrungen in Clubs gemacht.

 

Ja es stimmt. Früher sind die in Augsburg mit der Hundertschaft einmarschiert. Aber das hatte seinen Grund. Rechtskräftig Verurteilungen wegen verschiedener Straftatbestände waren die Konsequenz.

 

Das kann aber genauso in jedem anderen Gewerbebetrieb geschehen, der sich etwas Illegales zuschulden kommen lässt.

 

Inzwischen laufen die von mir persönlich erlebten Kontrollen in FKK Clubs wesentlich entspannter ab.

 

- Männliche Besucher werden überhaupt nicht mehr kontrolliert

 

- Der normale Betrieb geht weiter

 

- Frauen mit deutschem Pass zeigen diesen kurz vor und können ohne weiteres gehen und weiterarbeiten

 

- Frauen mit ausländischen Pässen werden auf ihre Gewerbeanmeldung, Düsseldorfer Modell und auf ihre Aufenthaltsgenehmigung hin überprüft

 

- Das ganze geschieht recht stressfrei. Die Beamten und Beamtinnen (!) erscheinen diskret in zivil

 

- Es stehen ausschließlich Zivilfahrzeuge draußen, nicht mehr wie früher der grün/weiße VW Bus mit Blinklicht

 

- Die Damen die kontrolliert werden erledigen das im Beisein der Hausdame und/oder einer Freundin (zum dolmetschen) im Büro des jeweiligen Clubs, damit der laufende Geschäftsbetrieb nicht unnötig gestört wird. Das kann nämlich bei einer Unverhältnismäßigkeit der Mittel zu Schadensersatzklagen seitens der Betreiber führen. Das brauchen die Behörden auch nicht

 

- In ein paar seltenen Fällen habe ich es erlebt, daß einzelne Damen mit in die Umkleide mussten zur Spindkontrolle. Hier bestand wegen festgestellter körperlicher Auffälligkeiten der Verdacht auf Drigenmissbrauch. Dem wurde nachgegangen.

 

- Die Gäste der FKK Clubs waren recht entspannt, die kontrollierten Damen ebenfalls

 

- Anwesend waren in zwei Fällen Leute vom Zoll, die die Küchenmannschaft auf Schwarzarbeit überprüften

 

- Nach Aussagen von Damen im Club ging es bei Kontrollen um folgende Tatbestände, ohne Anspruch auf Vollständigkeit: Schwarzarbeit, illegale Arbeit/Aufenthalt, Zigarettenschmuggel, Drigenmissbrauch, einmal Zielfahndung nach einem Autoschieber und einmal Fahndung nach einer Dame mit Migtationshintergrund die dem Ladendiebstahl in größerem Umfang verdächtigt wurde und jemand gepetzt hatte, daß sie an diesem Tag im Club anzutreffen wäre. Im anderen Einzelfall wurden zwei Damen gezielt herausgepickt, weil sie im Verdacht standen, daß ihre "Freunde" eine dritte Kollegin ein paar Tage zuvor auf dem Heimweg überfallen und um ihre Tageseinnahmen erleichtert wurden.

 

 

Für mich alles in allem nachvollziehbar, sinnvoll und angemessen.

 

Klingt erstmal nach: Geht doch.

Zwangsprostituierte aus EU-Ländern rutschen durch,oder?

Bearbeitet 21. September 2014 von mt_1000

[max2go]

Klingt erstmal nach: Geht doch.

Zwangsprostituierte aus EU-Ländern rutschen durch,oder?

 

Ja und nein.

 

In Deinem Satz steckt die grundsätzliche Problematik, mit der sich eine Gesellschaft und ein Staat auseinandersetzen müssen.

 

Unverhältnismäßige Kontrollen, Verbote und Überwachung der Bürgerinnen und Bürger soll vermieden werden.

 

Gleichzeitig sollen Kriminelle gefunden und bestraft werden, Straftatbestände aufgeklärt und im Idealfall in der Prophylaxe verhindert werden.

 

In diesem Zwiespalt helfen weder überzogene staatliche Maßnahmen noch eine völlige Ablehnung derselben noch eine Paranoia von Betroffenen, denen ich ihre realen Ängste diesbezüglich gerne auf menschlicher Ebene zugestehe und sie nachvollziehen kann.

 

In der Sache sind solcherlei Ängste regelmäßig kontraproduktiv für eine sachliche politische Arbeit. Gleich auf welcher Seite.

 

Was hingegen helfen kann, ist gegenseitige Information, Aufklärung und die Bereitschaft zu einer breiten öffentlichen Diskussion, die in Foren wie diesen beginnt.

 

Man muß sie aber auch zulassen und sich beteiligen (wollen).

 

Auch wenn sie kontrovers und nicht immer sachlich geführt werden. Das gehört zu Diskussionen dazu, denn wir sind zum Glück allesamt keine emotionslosen Menschen.

 

 

[Gast]

Wer wünscht sich eigentlich die Meldepflicht und warum?

 

Herrn KHK Markus Steiner, Polizeipräsidium Frankfurt am Main, sagt:

 

Auskunftsrecht:

Ein Registrierung und die Erteilung von Auskünften, an die berechtigten Stellen, ist nicht nur belastend für die davon betroffenen Personen zu sehen sondern kann auch einen

Schutzzweck verfolgen. Das Wiederauffinden von vermeintlichen Opfern ist eines der

schwierigsten Probleme derzeit und zumeist vom Zufall bestimmt.

 

Begründung:

Derzeit ist zu beobachten, dass Prostituierte in vielen Fällen einen häufigen Ortswechsel vornehmen. Es ist teilweise ökonomischen Umständen geschuldet, wird aber insbesondere von Zuhältern und Menschenhändlern dazu genutzt, um ein Entdeckungsrisiko der Straftaten zu minimieren. Dies ergibt sich daraus, dass die betroffenen Opfer zu Beginn ihrer Tätigkeit an dem jeweiligen Ort über keine sozialen Kontakte verfügen, die ggf. helfen könnten Probleme aufgrund einer ausländerspezifischen Hilflosigkeit zu überwinden und Kontakte zu Hilfsorganisationen aufzubauen. Darüber hinaus wird das Entdeckungsrisiko durch die Polizei minimiert. Vielfach kommen Hinweise aus dem Milieu oder von Kunden, die jedoch nicht weiter verifiziert werden können, da die betroffene Person schon längst wieder in eine andere Stadt gebracht wurde. Erste Kontaktaufnahmen durch Beratungsstellen oder durch geschulte und erfahrene Polizeibeamte bzw. Beamtinnen führen ebenfalls nicht selten dazu, dass die Frauen in eine andere Stadt gebracht werden.*

 

Zusammenfassend: Welche gesetzlichen Regelungen sind besonders wichtig bzw. unverzichtbar?

- Erlaubnispflicht für Bordellbetriebe

- Umfassende Betretungs‐*und Kontrollrechte

- Anzeigepflicht vor Aufnahme der Tätigkeit jeweils am Ort der Tätigkeit.

 

Die Gewerkschaft der Polizei sagt:

 

Sollten Prostituierte bzw. Personen, die sexuelle Dienstleistungen gewerblich anbieten wollen, verpflichtet werden, die Aufnahme ihrer Tätigkeit bei der zuständigen Behörde anzuzeigen? (ggf.: einmalig / bei jedem Ortwechsel/ bei Beendigung)?

 

Eine einmalige Anzeige zur Aufnahme ihrer Tätigkeit bei der zuständigen Behörde wird als nicht ausreichend angesehen, vielmehr ist die Aufnahme und Beendigung der Tätigkeit bei der jeweiligen örtlichen Behörde, d.h. auch bei jedem Ortswechsel anzuzeigen.

 

Durch welche Stelle bzw. in welcher Form sollten die Meldedaten der Prostituierten

aufgenommen bzw. registriert werden?

 

- Zuständigen Gewerbeämter bzw. Finanzbehörden

- Hierbei sollte die Weitergabe der Daten bzw. Auskunftsmöglichkeit an Polizeibehörden

und Zoll (zuständige Verfolgungsbehörde bei unerlaubter Beschäftigung) geregelt

werden

 

Wie sollten ggf. Auskunftsrechte (z.B. im Vergleich zur Gewerbeauskunft) ausgestaltet

werden, um schutzwürdigen Belange von Prostituierten Rechnung zu tragen?

 

- Kooperation der betroffenen Stellen/Behörden

 

Prof. Dr. Joachim Renzikowski, Professur für Strafrecht und Rechtsphilosophie/Rechtstheorie, sagt:

 

Um einen Überblick über das Ausmaß der Prostitution und die Wanderungsströme zu erhalten und um ferner die Einhaltung der Standards für die Ausübung der Prostitution zu kontrollieren, ist die Einrichtung eines zentralen Prostitutionsregisters und die Wanderungsströme zu erhalten und um ferner die Einhaltung der Standards für die Ausübung der Prostitution zu kontrollieren, ist die Einrichtung eines zentralen Prostitutionsregisters.

 

Darüber hinausgehende Sanktionen gegen Prostituierte sind nicht erforderlich. Da ihre Prostitutionskarte bei einer Untersagung eingezogen wird, werden sie keine Bordellbetreiber mehr finden, die sie beschäftigen wollen, oder Freier, die ihre Dienste in Anspruch nehmen. Es reicht aus, diese Personengruppen zur Verantwortung zu ziehen, wenn sie unerlaubte Prostitution fördern oder nachfragen.

 

 

 

http://www.bmfsfj.de/RedaktionBMFSFJ/Abteilung4/Pdf-Anlagen/anhoerung-regulierung-prostitution-stellungnahme-panel-4,property=pdf,bereich=bmfsfj,sprache=de,rwb=true.pdf

 

 

Oder auch in weiteren Stellungnahmen zu finden:

 

Eine Anmeldung bzw. Anzeige für Prostituierte soll das Selbstmanagement und den Selbstschutz der Frauen und Männer stärken. Dafür muss zunächst dafür gesorgt werden, dass die Tätigkeit nicht in Anonymität erfolgt.

Einmalige Tätigkeiten und einmalige Veranstaltungen (müsste geregelt werden, weil z. B. eine einmalige Tätigkeit nicht der GewO unterliegt und Veranstaltungen ohne z.B.

gaststättenrechtlichen Bezug nicht anmeldepflichtig sind), bei jedem Ortswechsel, bei

Beendigung (wie im Gewerberecht) müssen angemeldet/angezeigt werden. Eine sinnvolle Kontrolle ist nur dann möglich, wenn die zuständigen Behörden wissen, wo und wann Prostitution stattfindet.

 

 

http://www.bmfsfj.de/RedaktionBMFSFJ/Abteilung4/Pdf-Anlagen/anhoerung-regulierung-prostitution-stellungnahme-panel-6,property=pdf,bereich=bmfsfj,sprache=de,rwb=true.pdf

 

 

usw...

[mt_1000]

Ja und nein.

 

In Deinem Satz steckt die grundsätzliche Problematik, mit der sich eine Gesellschaft und ein Staat auseinandersetzen müssen.

 

Unverhältnismäßige Kontrollen, Verbote und Überwachung der Bürgerinnen und Bürger soll vermieden werden.

 

Gleichzeitig sollen Kriminelle gefunden und bestraft werden, Straftatbestände aufgeklärt und im Idealfall in der Prophylaxe verhindert werden.

 

In diesem Zwiespalt helfen weder überzogene staatliche Maßnahmen noch eine völlige Ablehnung derselben noch eine Paranoia von Betroffenen, denen ich ihre realen Ängste diesbezüglich gerne auf menschlicher Ebene zugestehe und sie nachvollziehen kann.

 

In der Sache sind solcherlei Ängste regelmäßig kontraproduktiv für eine sachliche politische Arbeit. Gleich auf welcher Seite.

 

Was hingegen helfen kann, ist gegenseitige Information, Aufklärung und die Bereitschaft zu einer breiten öffentlichen Diskussion, die in Foren wie diesen beginnt.

 

Man muß sie aber auch zulassen und sich beteiligen (wollen).

 

Auch wenn sie kontrovers und nicht immer sachlich geführt werden. Das gehört zu Diskussionen dazu, denn wir sind zum Glück allesamt keine emotionslosen Menschen.

 

 

 

Richtig. Ich habe gerade selbst gedacht, das sich meine (berechtigte) Paranoia zuwenig gegen die organisierte Kriminalität richtet.

 

Aber es geht ja nicht nur um Prostitution in der Politik. Die technischen Neuerungen der letzten Jahrzehnte verursachen einen nach wie vor ungeklärten Problemkomplex in Sachen Bürgerrecht gegen Sicherheitsorgane. Hier ist Vorsicht nicht unangebracht.

 

Eine Kriminalisierung der einvernehmlichen Prostitution würde mir nicht nur einen wesentlichen Teil meiner liberalen Überzeugungen abschneiden, sondern einen größeren Teil meiner Sexualität als ich meinem Umfeld und manchmal auch mir selbst gegenüber eingestehen kann.

 

Wenn man die Fallberichte über Opfer liest kommt bei mir selber Emotionen, große Lust die Brüder plattzumachen, auf.

 

An anderer Stelle hab ich mal geschrieben das uns vielleicht eine "Elbphilarmonie" an Gesetzentwurf blüht. Die Gesetze und die Wurst werden qualitativ immer schlechter.

Mit den ignoranten Perversen kann man es ja machen.

[Tyler Durden]

[...]

In diesem Zwiespalt helfen weder überzogene staatliche Maßnahmen noch eine völlige Ablehnung derselben noch eine Paranoia von Betroffenen, denen ich ihre realen Ängste diesbezüglich gerne auf menschlicher Ebene zugestehe und sie nachvollziehen kann.

 

 

 

In der Sache sind solcherlei Ängste regelmäßig kontraproduktiv für eine sachliche politische Arbeit. Gleich auf welcher Seite.

 

[...]

 

 

Ich mag den Begriff "Paranoia" nicht, weil er mitschwingen lässt, dass jemand die seine Sinne nicht völlig beeinander hat. Den Eindruck habe ich von den sich an der Diskussion beteiligenden Damen nicht. Solche Vergleiche sind ein gut geeigneter Weg, die Diskussion bei sonst sachlicher Wortwahl und Argumentation in einem längeren Beitrag mit einem gezielten Pieks zu entsachlichen und gleichzeitig wie Sergio Ramos mit Engelsgesicht die Arme zu heben.

 

In der politischen Arbeit - und bei vielen anderen Verhandlungen auch - gehört es leider für alle Beteiligten dazu, auf dem Weg zum Kompromiss häufig erst mal extremere Positionen einzunehmen, als man eigentlich erreichen will. So hat man Bewegungsspielraum, von einer Forderung abzurücken ohne das eigentliche Ziel aus den Augen zu verlieren.

[Tanja]

@ max

 

Darf ich deinen obenstehenden Bericht auch den anderen zuordnen, die ich bereits bekommen habe, und bei Gesprächen verwenden?

 

Wenn du nochmal von Paranoia sprichst, dann sag das den Kolleginnen und Kunden, die mir ihre Schilderungen von Kontrollen und Razzien geschickt haben. Die werden sich freuen das zu hören, wenn du meinst sie übertreiben.

 

Es gibt sowohl positive wie negative Berichte von Kolleginnen und Kunden, die das "Vergnügen" hatten kontrolliert zu werden.

 

Es lassen sich aber auch Tendenzen ablesen.... Je nach Bundesland, Kommune und Angebotssbereich ist Kontrolle nicht gleich Kontrolle. Leider wird Kontrolle auch willkürlich missbraucht, um abzuschrecken, einzuschüchtern je nach "Auftrag".

 

Gegen normale Kontrollen hat niemand etwas...

 

Diskutieren ... ja gerne!

 

Aber mich in eine Ecke drängen lassen ... betroffen, paranoia, nein, aus dieser mir angedachten Posititon diskutiere ich nicht, denn das ist zum einen nicht wahr, zum anderen lass ich mich nicht versteckt angreifen und in eine "Abwehrhaltung" drängen.

 

LG Tanja

[mt_1000]

@ Melanie:

 

Das Problem und Ansatz verstehe ich wohl.

 

Selbst beim "Wanderzirkus" mache ich mir aber Sorgen um Missbrauch der besonders sensiblen Daten.

 

Was passiert mit dem Escortsegment?