Prostitution 2020 – Betriebe für die Zeit nach Corona wieder fit machen?

[Jakob]

Mache es mir doch nicht so leicht Deinen Unfug zu entlarven.

Am 21.03. erlassen. Die Mitteilung vom 04.05. Nachdem das verfassungswidrige Verhalten von Abgeordneten öffentlich gerügt wurde.

1,5 Monate ist auch ohne Abgeordnetenrüge defintiv nicht "unverzüglich". Googele doch einfach mal dazu.

Dass und wann genau die "nachgeholte" Mitteilung (vor wenigen Tagen) erfolgt ist, habe ich nicht gewußt, das ist richtig. Darauf kommt es bei der Frage des verfassungswidrigen Verhaltens auch nicht mehr an. Wenn Du nachgewiesen hättest, dass bereits Ende März die Information erfolgt wäre, ja, dann wären Argumente "zusammengebrochen".

Es spricht ja schon Bände, dass alle 10 Verordnungen im Bündel am 04.05. nachgereicht wurden, nachdem wiederholt, zuletzt am 30.04. (das war mein Stand) im Abgeordnetenhaus auf die Pflichtversäumnisse des Senats hingewiesen wurde. Und erst nachdem eine Verfassungsbeschwerde eingelegt wurde.

Aber Dir geht es ja offensichtlich auch jetzt nicht um inhaltliche Auseinandersetzung. Daher kehre ich dazu zurück auf Deine Posts jedenfalls inhaltlich einfach nicht mehr zu reagieren (außer wie folgt), wie auch immer Du so etwas zu provozieren suchst. Diesen Absatz werde ich zukünftig einfach auf Deine Provokationen ad personam als cetero censeo immer wieder wiederholen.

Bearbeitet 12. Mai 2020 von Jakob

[Wanninger]

Beim SWR gefunden:

 

Corona-Lockerungen: So geht es im Mai und Juni in Baden-Württemberg weiter

 

Zitat

Derzeit nicht abschätzbar (Stufe 5, rot)

In diese Stufe fallen die Bereiche des Alltags mit der größten Infektionsgefahr. Hygienekonzepte würden in diesen Bereichen derzeit erarbeitet beziehungsweise geprüft, heißt es im Stufenplan. Die Stufe 5 umfasst Großveranstaltungen wie Fachmessen, Publikumsmessen, Volksfeste, Vereinsfeste und Kongresse. Auch für den Innenbereich von Kneipen und Bars gibt es noch keine Lockerungspläne. Gleiches gilt für Saunen und Wellnessbereiche und die Kultur: Theater, Schauspiel, Ballett, Konzerte, Oper, Kino, Musikfestivals, Film-, Theater- und Musikfestivals, Diskotheken müssen noch warten. Auch für Zuschauerbesuche von Sportveranstaltungen, für Freibäder, Badeseen und Bolzplätze braucht es noch Konzepte. In die Stufe 5 fällt auch das Prostitutionsgewerbe.

 

Keine guten Nachrichten für uns. Denke mal, man wird hier nicht zwischen Laufhäusern, FKK-Clubs, Terminwohnungen und Escorts unterscheiden.

[Jakob]

vor 2 Stunden schrieb Edmond Dantes:

Es wird im öffentlich/rechtlichen so getan, als gäbe es einen Konsens über Corona und dessen Auswirkung. Das ist mitnichten so

Es wird ja auch immer schwieriger die Salti rückwärts zu vermitteln. Erst waren es absolute Zahlen. Dann wurde die "Verdoppelungszeit" als Kriterium permanent im Wert herauf gesetzt. Dann kam R müsse deutlich unter 1 sein. Jetzt ist plötzlich ein R-Faktor von ca. 1,1 (wie angeblich derzeit) gar nicht mehr so wichtig bzw. nur ein Kriterium von Vielen. Soooo lange ist es noch  nicht her, dass Merkel uns "vorrechnete", dass R = 1,1 zur Überlastung unseres Gesundheitsystems im Oktober führt. Offenbar ist Stand heute eine Überlastung des Gesundheitssystems nicht mehr besorgniserregend. So müßte man logischerweise daraus folgern.

Bearbeitet 12. Mai 2020 von Jakob

[Wanninger]

vor 10 Minuten schrieb Jakob:

Dann wurde die "Verdoppelungszeit" als Kriterium permanent im Wert herauf gesetzt.

Das macht auch Sinn, denn es geht nicht um den relativen Anstieg, sondern um den absoluten.

Der Anstieg von 100.000 auf 200.000 ist eine andere Qualität als der von 200.000 auf 400.000.

Wenn man, sagen wir mal 1.000 Neuinfektionen pro Tag akzeptiert, dann hat man für den Anstieg von 100.000 auf 200.000 insgesamt 100 Tage Zeit, für den weiteren Anstieg auf 400.000 braucht man aber schon 200 Tage.

Eigentlich geht es noch nicht einmal um den Anstieg, sondern um die Frage, wie viele gleichzeitig krank sind. Daraus kann man dann erst Ableiten, wo eine Obergrenze für Neuinfektionen pro Tag ist.

Das Problem ist halt, dass man keinen Plan hat, nicht weiß, was man tun soll und dadurch immer auf eine Zahl fokusiert und wenn man der keine Angst und Schrecken mehr verbreiten kann, dann zaubert man eben eine neue aus dem Hut, die ab dem Moment als einziger Gott anzubeten ist.

 

vor 10 Minuten schrieb Jakob:

Dann kam R müsse deutlich unter 1 sein. Jetzt ist plötzlich ein R-Faktor von ca. 1,1 (wie angeblich derzeit) gar nicht mehr so wichtig bzw. nur ein Kriterium von Vielen. Soooo lange ist es noch  nicht her, dass Merkel uns "vorrechnete", dass R = 1,1 zur Überlastung unseres Gesundheitsystems im Oktober führt. Offenbar ist Stand heute eine Überlastung des Gesundheitssystems nicht mehr besorgniserregend. So müßte man logischerweise daraus folgern.

Dazu muss man erst einmal wissen, was man will. Will man das Virus ausrotten oder zielt man auf eine allmähliche Durchseuchung der Gesellschaft.

Will man es ausrotten, dann muss R möglichst klein sein. Umso schneller geht das.

Geht man davon aus, dass das Problem erst stoppen wird, wenn ausreichend viele in der Gesellschaft infiziert waren, dann muss R um 1 herum liegen. Damit die Anzahl der akut Infizierten konstant bleibt.

Untersuchungen kommen zu dem Schluß, dass es bei einer weiteren Welle ungünstig ist, wenn R niedrig war. Denn damit ist die Immunität dre Bevölkerung auch entsprechend geringer.

 

Problematisch hierbei ist, dass R ein Modellparameter ist, der selbst aus einem Modell berechnet wird. Auch wenn das Modell angemessen ist, so kennt man die Eingangsparameter nur ungenau. Folglich kann man auch R nur ableiten und wenn man seriös arbeitet, dann gibt man einen Mittelwert und das 95%-Konfidenzintervall an. Also das Intervall, in dem sich der wahre Wert mit einer Wahrscheinlichkeit von 95% befindet.

[Jakob]

So ab und an schaue ich mir ja mal den z-score der Sterblichkeit für die deutschen Regionen an, in denen Euromomo die Sterblichkeit erfasst.

Festzustellen ist, dass in diesem Winter, bis Woche 17 einschließlich, die Sterblichkeit an oder unter der Unter(!)grenze des Normalbereiches  liegt. Zu keiner Zeit in diesem Winter ist das z-score auch nur in die Nähe der Obergrenze des Normalbereichs gekommen. Ganz im Gegensatz zu den Wintern 2017 und 2018, wo es Peaks über den Normalbereich hinaus gab.

Also wer in  Berlin derzeit Todesängste hat, der hat vermutlich auch sonst Probleme. Jedenfalls ist die Wahrscheinlichkeit in Berlin zu versterben in diesem Winter und auch jetzt deutlich (!) geringer, als in den beiden vorangegangenen Winterhalbjahren.

Ohne Zweifel beruhen diese unterdurchschnittlichen Sterbezahlen auch auf shut-down Maßnahmen und insbesondere verbesserte Hygiene sowohl in Krankenhäusern als auch im Privatbereich. Die Frage ist, ob beide Faktoren zusammen oder auch nur der letztgenannte Faktor allein für den Effekt maßgeblich ist.

Wenn der shut-down zumindest beigetragen hat UND wenn jedes (!) einzelne (!) Leben wichtig ist (gestern war es das, und heute?), dann könnte die einzige (!) logische Konsequenz sein, den shut-down auf unbestimmte Zeit fortzusetzen. Denn sonst liefen wir jedenfalls in Berlin wieder Gefahr, dass die Sterblichkeit wieder in den mittleren Normalbereich ANSTEIGT. Und jetzt kommen die noch vor kurzem mit moralischer Entrüstung überzogenen "Abwäger" um die Ecke? JEDER, der beispielsweise das derzeitige epidemologisch begründete Prostitutionsverbot doof findet, würde sich dann trotz eventuell anderslautendem Selbstverständnis, bei den "Abwägern" wieder finden ... Oder müßte argumentieren "Shut down ja, außer für mich, weil ..."

Bearbeitet 12. Mai 2020 von Jakob

[Wanninger]

vor 7 Minuten schrieb Jakob:

Wenn der shut-down zumindest beigetragen hat UND wenn jedes (!) einzelne (!) Leben wichtig ist (gestern war es das, und heute?), dann könnte die einzige (!) logische Konsequenz sein,

Diese Äußerung von Merkel war idiotisch. Aber es ist nicht das erste Mal, dass diese Frau auf Diskussionen mit derartigen absoluten Aussagen reagiert.

Idiotisch deshalb, weil es immer eine Abwägung über Nutzen und Konsequenzen von Maßnahmen gibt. Man rettet auf der einen Seite Leben, auf der anderen Seite risikiert man aber auch welche. Bei einem Rettungswagen, der mit Blaulicht unter Sonderrechte ins Krankenhaus düst, nimmt man dieses Risiko in kleinem Rahmen ebenso in Kauf wie bei Corona. Hier dadurch, dass die Leute wochenlang daheim aufeinander hocken. Neben sicher zunehmenden Fällen von häuslicher Gewalt, weil man sich nicht aus dem Wege gehen kann, dürften die nachfolgenden psychischen Probleme auch noch ihre Dimension haben.

Letztlich geht es immer darum, dass der Nutzen auf der einen Seite höher ist als der Schaden, den man auf der anderen Seite anrichtet.

 

[Wulf]

vor einer Stunde schrieb Jakob:

Mache es mir doch nicht so leicht Deinen Unfug zu entlarven.

Diesen Hinweis habe ich absichtlich gebracht, bin nämlich davon ausgegangen, dass du dich darauf stürzt und damit deinen unsäglichen Diskussionsstil selbst entlarvst....Deine Informationen waren schlichtweg falsch...du hast am 11.5. geschrieben und die Drucksache datiert vom 4.5.

vor einer Stunde schrieb Jakob:

1,5 Monate ist auch ohne Abgeordnetenrüge defintiv nicht "unverzüglich". Googele doch einfach mal dazu.

Habe ich doch selbst aufgezeigt.....dass du auch hier nachtrittst ist schäbig....wir haben ja hier einen Juristen, der grossen Wert auf sein 2. Staatsexamen gelegt hat....darf ich fragen ob du als "Jurist" darüber verfügst oder nur Schmalspur? Jedenfalls kenne ich solche Reaktionen von echten Juristen nicht.

[Jakob]

Wenn das heimliche Konzept der Regierenden war, mit dem shut down den Menschen eine Zeitlang so viel Angst zu machen, dass sie sich tatsächlich wenigstens nach dem Hintern Abwischen die Pfoten waschen, dann würde ich die ganze Nummer sogar als gelungen bezeichnen.

Denn normale Appelle nicht anderen Leuten in der BVG ins Gesicht zu rotzen, würden in Berlin völlig wirkungslos verpuffen. Von Händewaschen gar nicht zu sprechen.

Das ist meine persönliche Verschwörungstheorie .

 

 

vor 4 Minuten schrieb Wulf:

Diesen Hinweis habe ich absichtlich gebracht, bin nämlich davon ausgegangen, dass du dich darauf stürzt und damit deinen unsäglichen Diskussionsstil selbst entlarvst....Deine Informationen waren schlichtweg falsch...du hast am 11.5. geschrieben und die Drucksache datiert vom 4.5.

Habe ich doch selbst aufgezeigt.....dass du auch hier nachtrittst ist schäbig....wir haben ja hier einen Juristen, der grossen Wert auf sein 2. Staatsexamen gelegt hat....darf ich fragen ob du als "Jurist" darüber verfügst oder nur Schmalspur? Jedenfalls kenne ich solche Reaktionen von echten Juristen nicht.

 

Wie angekündigt, mein cetero censeo exklusiv für Dich:

Aber Dir geht es ja offensichtlich auch jetzt nicht um inhaltliche Auseinandersetzung. Daher kehre ich dazu zurück auf Deine Posts jedenfalls inhaltlich einfach nicht mehr zu reagieren (außer wie folgt), wie auch immer Du so etwas zu provozieren suchst. Diesen Absatz werde ich zukünftig einfach auf Deine Provokationen ad personam als cetero censeo immer wieder wiederholen.

Bearbeitet 12. Mai 2020 von Jakob

[Wulf]

vor 8 Minuten schrieb Wulf:

Habe ich doch selbst aufgezeigt.....dass du auch hier nachtrittst ist schäbig....wir haben ja hier einen Juristen, der grossen Wert auf sein 2. Staatsexamen gelegt hat....darf ich fragen ob du als "Jurist" darüber verfügst oder nur Schmalspur? Jedenfalls kenne ich solche Reaktionen von echten Juristen nicht.

Keine Antwort ist auch eine Antwort...man kann nicht nicht-kommunizieren.... 

[Preiselbär]

vor 16 Minuten schrieb Jakob:

Aber Dir geht es ja offensichtlich auch jetzt nicht um inhaltliche Auseinandersetzung.

q.e.d.

[Wulf]

vor 28 Minuten schrieb Wanninger:

Letztlich geht es immer darum, dass der Nutzen auf der einen Seite höher ist als der Schaden, den man auf der anderen Seite anrichtet.

Glückwunsch...damit wären wir dann wieder bei Schäuble und Boris Palmer....

Unsere Verfassung basiert auf Kant und nicht auf Bentham....

[Preiselbär]

Der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts, Udo di Fabio, teilt Schäubles Haltung

 

"Interessant war, dass di Fabio ähnlich wie Wolfgang Schäuble den absoluten Schutz des Lebens relativierte. „Wir nehmen bestimmte Risiken als sozialadäquat hin und gehen nicht davon aus, dass es einen absoluten Lebensschutz in allen Bereichen braucht“, sagte der Jurist."

 

https://www.morgenpost.de/kultur/tv/article229026011/Maybrit-Illner-FDP-Chef-Lindner-attackiert-Virologen.html

[Wulf]

vor 5 Minuten schrieb Preiselbär:

Der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts, Udo di Fabio, teilt Schäubles Haltung

 

"Interessant war, dass di Fabio ähnlich wie Wolfgang Schäuble den absoluten Schutz des Lebens relativierte. „Wir nehmen bestimmte Risiken als sozialadäquat hin und gehen nicht davon aus, dass es einen absoluten Lebensschutz in allen Bereichen braucht“, sagte der Jurist."

 

https://www.morgenpost.de/kultur/tv/article229026011/Maybrit-Illner-FDP-Chef-Lindner-attackiert-Virologen.html

Ist für mich kalter Kaffee....

Am 1.5.2020 um 00:36 schrieb Wulf:

Also so langsam falle ich vom Glauben ab. Da wird Schäubles Äusserung diskutiert und der ehemalige Bundesverfassungsrichter Di Fabio vergleicht die jetzige Situation mit den vielen Toten der Influenza, die ja auch akzeptiert werden (wurde auch hier in der Diskussion des öfteren angeführt).

Für mich ist das nicht vergleichbar. Für die Influenza hat unser Gesundheitssystem mehrere Impfstoffe zur Verfügung gestellt. Damit ist jeder Bürger selbst dafür verantwortlich, sich impfen zu lassen um das Risiko, daran zu sterben weitestgehend auszuschliessen. Für Covid 19 gibt es noch keinen Impfstoff und damit ist die Situation doch eine völlig andere!? 

 

[Howard Chance]

Das "verschwundene NRW-Dokument" von letzter Woche:

Artikel dazu: https://prostitution2017.de/schutzgesetz/2020/05/12/corona-prostitution-bis-01-09-20-verboten/

[Act One Escort Service]

Nun ja, was sagt das aus ?

Das Wort "fast" kann alles zunichte machen . . .

[Wulf]

 

Am 11.5.2020 um 16:58 schrieb Jakob:

Die parlamentarische Kontrolle würde funktioniert haben, wenn das Abgeordnetenhaus mindestens mit Mehrheit den Senat gerügt und zur Rückkehr zu verfassungsgemäßem Handeln aufgefordert hätte. Bislang ist mir darüber nichts bekannt. Dir?

 

 

vor 19 Stunden schrieb Jakob:

Es spricht ja schon Bände, dass alle 10 Verordnungen im Bündel am 04.05. nachgereicht wurden, nachdem wiederholt, zuletzt am 30.04. (das war mein Stand) im Abgeordnetenhaus auf die Pflichtversäumnisse des Senats hingewiesen wurde. Und erst nachdem eine Verfassungsbeschwerde eingelegt wurde.

Frei nach dem Motto von K. Adenauer: Wat kümmert mich mein dummes Geschwätz von Gestern..... 

[Jakob]

Wie angekündigt, mein cetero censeo exklusiv für Dich:

Aber Dir geht es ja offensichtlich auch jetzt nicht um inhaltliche Auseinandersetzung. Daher kehre ich dazu zurück auf Deine Posts jedenfalls inhaltlich einfach nicht mehr zu reagieren (außer wie folgt), wie auch immer Du so etwas zu provozieren suchst. Diesen Absatz werde ich zukünftig einfach auf Deine Provokationen ad personam als cetero censeo immer wieder wiederholen

Bearbeitet 13. Mai 2020 von Jakob

[Wulf]

vor 30 Minuten schrieb Jakob:

Wie angekündigt, mein cetero censeo exklusiv für Dich:

Aber Dir geht es ja offensichtlich auch jetzt nicht um inhaltliche Auseinandersetzung. Daher kehre ich dazu zurück auf Deine Posts jedenfalls inhaltlich einfach nicht mehr zu reagieren (außer wie folgt), wie auch immer Du so etwas zu provozieren suchst. Diesen Absatz werde ich zukünftig einfach auf Deine Provokationen ad personam als cetero censeo immer wieder wiederholen

Schau mal Jakob, du bist doch eigentlich ein kluger Kopf und oftmals stimmen wir in Ansichten sogar überein. Da ist es doch nicht schlimm und auch kein Beinbruch, wenn du im Eifer des Gefechtes hier im Forum auch mal mit einem Beitrag nachweislich daneben liegst (so wie auch kürzlich zum Thema „Auszahlung der Soforthilfe in Berlin“). Ein Beinbruch wird es doch erst, wenn man in solchen Situationen meint, an Reputation zu verlieren, wenn man den Fehler zugibt, anstatt sich für den Hinweis zu bedanken.

Niemand ist unfehlbar – ich übrigens auch nicht    - und schliesslich macht uns das doch auch menschlich und an Erfahrung reicher. Lass dir das einmal von einem sehr erfahrenen und an Lebensjahren reichen Mann sagen….

[Achim]

Die Einen sind unzufrieden, dass nicht genug unternommen wird. 
Andere sind unzufrieden, dass nicht genug diskutiert wird. 
Wiederum andere verstehen den Plan nicht, obwohl der schon dutzendmal erklärt wurde. 
Alles legitim und selbstverständlich in einer freiheitlichen Demokratie  
Manche rufen die Gerichte an und kippen Verordnungen.

Was aber gar nicht in meinen Schädel will sind die steilen Thesen, dass unsern Prinzipien der Gewaltenteilung und Meinungsfreiheit nicht funktioniert.

Es gibt Länder in dieser Welt, in denen die Autoren mancher Posts wahrscheinlich nicht mal genug Zeit hätten ihre Pillen zusammen zu suchen, bevor die Reise ins Umerziehungslager beginnt. 

[Preiselbär]

vor 1 Minute schrieb Achim:

Meinungsfreiheit

https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/spd-will-auftrittsverbot-fuer-xavier-naidoo-1339360305.html

Ich bin sicher kein Fan von Naidoo, aber an was soll das sonst erinnern als an die frühere Schlagzeile:

"SED fordert Auftrittsverbot für Wolf Biermann"

[Act One Escort Service]

vor 7 Minuten schrieb Preiselbär:

https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/spd-will-auftrittsverbot-fuer-xavier-naidoo-1339360305.html

Ich bin sicher kein Fan von Naidoo, aber an was soll das sonst erinnern als an die frühere Schlagzeile:

"SED fordert Auftrittsverbot für Wolf Biermann"

Irgenwie muss die SPD ja von ihrem eigenen Schlamassel ablenken.

[Edmond Dantes]

vor 20 Stunden schrieb Jakob:

Es wird ja auch immer schwieriger die Salti rückwärts zu vermitteln. Erst waren es absolute Zahlen. Dann wurde die "Verdoppelungszeit" als Kriterium permanent im Wert herauf gesetzt. Dann kam R müsse deutlich unter 1 sein. Jetzt ist plötzlich ein R-Faktor von ca. 1,1 (wie angeblich derzeit) gar nicht mehr so wichtig bzw. nur ein Kriterium von Vielen. Soooo lange ist es noch  nicht her, dass Merkel uns "vorrechnete", dass R = 1,1 zur Überlastung unseres Gesundheitsystems im Oktober führt. Offenbar ist Stand heute eine Überlastung des Gesundheitssystems nicht mehr besorgniserregend. So müßte man logischerweise daraus folgern.

Es absolut irreführend, wenn das RKI hier von einem „gestiegenen R“ spricht. In Wirklichkeit spiegelt das gestiegene R nur die Ausweitung der Tests wieder. Frappierender Weise ist das dem RKI durchaus bewusst. So schreiben die Autoren des Fachartikels zum Nowcasting-Modell vom RKI, auf dem die Schätzung des R beruht, in ihrem Fachartikel im Epidemiologischen Bulletin (https://edoc.rki.de/bitstream/handle/176904/6650/17_2020_2.Artikel.pdf?sequence=1&isAllowed=y):

"Ein weiterer Aspekt ist aber auch, dass in Deutschland die Testkapazitäten deutlich er­höht worden sind und durch stärkeres Testen ein insgesamt größerer Teil der Infektionen sichtbar wird. Dieser strukturelle Effekt und der dadurch be­dingte Anstieg der Meldezahlen, kann dazu führen, dass der aktuelle R-Wert das reale Geschehen etwas überschätzt.“  (Das Wort „etwas“ ist hier allerdings etwas untertrieben!).

Es ist ein echter Skandal, dass das RKI nach wie vor bei der Schätzung der Reproduktionszahl R den Faktor der Testanzahl nicht berücksichtigt. Denn dann würde man nicht nur sehen, dass das R in Wirklichkeit im März kaum gestiegen ist, sondern auch, dass das R aktuell in Wirklichkeit weiter sinkt.
 

[Jakob]

vor 21 Minuten schrieb Achim:

Was aber gar nicht in meinen Schädel will sind die steilen Thesen, dass unsern Prinzipien der Gewaltenteilung und Meinungsfreiheit nicht funktioniert.

Es gibt Länder in dieser Welt, in denen die Autoren mancher Posts wahrscheinlich nicht mal genug Zeit hätten ihre Pillen zusammen zu suchen, bevor die Reise ins Umerziehungslager beginnt. 

Letzteres ist richtig, aber auch kein Grund bei uns nicht wachsam zu sein und den Anfängen zu wehren.

Wenn Politiker, wie Spahn, Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts ignorieren und sogar aktiv konterkarieren, dann ist zwar nicht Alarmstufe rot, allerdings gelb, zumal wenn es völlig folgenlos ist.

https://www.tagesspiegel.de/politik/trotz-urteils-aus-karlsruhe-spahn-lehnt-antraege-auf-sterbehilfe-weiter-ab/25617928.html

Bearbeitet 13. Mai 2020 von Jakob

[Achim]

vor 13 Minuten schrieb Jakob:

Letzteres ist richtig, aber auch kein Grund bei uns nicht wachsam zu sein und den Anfängen zu wehren.

Wenn Politiker, wie Spahn, Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts ignorieren und sogar aktiv konterkarieren, dann ist zwar nicht Alarmstufe rot, allerdings gelb, zumal wenn es völlig folgenlos ist.

https://www.tagesspiegel.de/politik/trotz-urteils-aus-karlsruhe-spahn-lehnt-antraege-auf-sterbehilfe-weiter-ab/25617928.html

Ok, solange wir uns darin einig sind, dass wir hier auf einem Level diskutieren um das uns 90% der Menschen beneiden können. 
 

( Habe extra Level statt Niveau geschrieben)

Bearbeitet 13. Mai 2020 von Achim

[Jakob]

Was uns nicht davon entbindet gerade in "Krisensituationen" wachsam zu sein und zu bleiben.

Nach meiner Wahrnehmung machen es Politiker zunehmend wie Rosa Luxemburg. Vordergründig einen auf demokratisch und tolerant, ansonsten aber andernortes die Maske fallend lassen. Dazu zwei Rosa Luxemburg Zitate, das Erstere kennt Jeder und jeder aufrechte Demokrat beruft sich gerne darauf (an sich richtigerweise!).

„Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden“

Demgegenüber:

„Die Nationalversammlung ist eine gegenrevolutionäre Festung, die gegen das revolutionäre Proletariat aufgerichtet wird. Es gilt also, diese Festung zu berennen und zu schleifen.“

Letzteres spricht nicht unbedingt dafür, dass sie glühende Verehrerin des demokratischen Parlamentarismus war . Auch die Forderung nach „Liquidierung der USPD, die als Schutzwand der Ebert-Scheidemann (Regierung) fungiert“, spricht nicht unbedingt für demokratische Toleranz, noch nicht einmal gegenüber anderen linken Parteien.

Es kommt also m.E. nicht auf schöne Verlautbarungen an, sondern das praktische Tun an den Verlaubarungen zu messen und ggf. zu kritisieren, insbesondere wenn es widersprüchlich ist.

Bearbeitet 13. Mai 2020 von Jakob