Artikel 5 + 20 GG außer Kraft gesetzt

[Asfaloth]

Ich lasse mich gerne bei der Ausübung eines Grundrechtes etwas einschränken (hier Art. 5), sofern man hier überhaupt von einer Einschränkung sprechen kann, wenn ich damit Kinderseelen retten kann.

Aber so hat jeder seine Prioritäten.

 

 

Man könnte auch diesem verein beitreten...

[Brummbär]

Ich lasse mich gerne bei der Ausübung eines Grundrechtes etwas einschränken (hier Art. 5), sofern man hier überhaupt von einer Einschränkung sprechen kann, wenn ich damit Kinderseelen retten kann.

Aber so hat jeder seine Prioritäten.

 

Lolo, Du hast Recht, die Kinder müssen geschütz werden, das verneit ja niemand hier. Aber hast Du Dir mal das weiter oben verlinkte Video aus der c't Sendung angesehen? Es geht auch um die Mittel, Sperren alleine nutzt wenig, wenn man nicht wie das angesprochene Beispiel Finnland sich nicht auch um die Entfernung kümmert..

 

Im Moment ist es einfach auch das Problem, dass man sich im Zuge der Terror-/Kriminalitätsbekämpfung viel zu viele Einschränkungen gefallen lässt, die nichts nutzen, aber weitere Gefahren bergen.

 

Deshalb darf man nicht allen, die sich zum Beispiel gegen diese Sperren wehren unterstellen, sie wollen z.B. Kinderpornographie zulassen.

[alfder]

es ist für mich einfach hirnlos!

 

da werden websites ausfindig gemacht mit ip und damit dem serverstandort

und dann pappt man den besuchern und zufälligen besuchern ein umgehbares

"VERBOTEN" pickerl drauf und sperrt die besucher anstatt die websites platt

zu machen. der überaus grösste teil der genannten websites liegt auf servern

in rechtsstaaten!!!

 

für mich ist die ganze action ganz einfach die einleitung der zensur mündiger

bürger. china lässt grüssen.

 

wo kämen wir auch hin, wenn zum beispiel jeder auch weiterhin kritik an

unseren volksverwertern ähh volksvertretern üben könnte.

 

wer anständig ist hat nix zu verbergen und so.... also her mit der voll(ks)zensur.

es lebe der bundestrojaner. der direkte anschluss meines computers und

meines bankkontos an das finanzamt, den bnd, die stadtpolizei und den

datenschutzbeauftragten der csu

[Sophie1]

Ich lasse mich gerne bei der Ausübung eines Grundrechtes etwas einschränken (hier Art. 5), sofern man hier überhaupt von einer Einschränkung sprechen kann, wenn ich damit Kinderseelen retten kann.

Aber so hat jeder seine Prioritäten.

 

Es gibt keine Entschuldigung dafür Grundrechte einzuschränken. Leider fallen zu viele Leute auf die Parolen der Politiker rein.

 

Warum setzen sich Opferschutz Organisationen gegen diese Sperren ein? Opfer fühlen sich erneut missbraucht für die Machenschaften der Politiker. Diese Sperren helfen den Kindern nicht, sondern schaden sogar. Durch die Sperrung werden die Betreiber auf eine eventuelle Strafverfolgung aufmerksam und entziehen sich frühzeitig der Verantwortung.

 

Der Terrorismus ist nicht mehr ganz glaubwürdig zu benutzen, deshalb nimmt man jetzt die Kinder. Die Politik wollte ein einfaches Wahlkampfthema ohne Gegenwind, nur haben die mittlerweile komplett den Draht zur Generation C64 verloren, die halt schnell die Hintergründe Twittern oder Bloggen.

 

Dieser Link fasst es eigentlich gut zusammen.

[Sonnenkönig]

es lebe der bundestrojaner. der direkte anschluss meines computers und

meines bankkontos an das finanzamt, den bnd, die stadtpolizei und den

datenschutzbeauftragten der csu

 

Die, was viele nicht so genau wissen, alle wunderbar vernetzt sind inzwischen und einen regen Informationsaustausch untereinander und mit anderen Stellen (denen man erstmal das nicht zutrauen würde) betreiben.

Bearbeitet 21. Juni 2009 von Sonnenkönig

[outcall]

Jetzt wird es aber leider amtlich....aber ich hoffe immer noch auf unseren Bundespräsidenten, dass der diesem Unfug ein Ende macht ! ....Wenn nicht, muss es wohl wieder das Bundesverfassungsgericht hinbiegen.

 

Kaufe schon mal Popcorn für die nächsten Wahlen.

 

Da werden die Damen und Herren im Bundestag mal feststellen, wie groß die Internet-Gemeinde ist....und welche bislang politisch neutralen oder weniger interessierten Bürger, dann auf die Straße gehen....bzw. ihren Unmut in Ihrer Wahlstimme ausdrücken.

 

Good Bye CDU und SPD

Welcome Piratenpartei

 

Just my 2cents...

 

Sophie

 

Ich will Dir ja nicht den Optimismus nehmen aber bei der Vehemenz wie das Thema Zensur, ähh KiPo angegangen wird, halte ich einen Stopp wie beim "Überwachungsgesetz" für nicht erfolgreich. Iran und China ist überall.

 

---------- Post added at 21:34 ---------- Previous post was at 21:24 ----------

 

Was schlagt Ihr im Kampf gegen Kinderpornographie vor?

 

Nicht in Marketing investieren sondern international Strafrechtlich dagegen vorgehen. Interessant ist die Beantwortung der Fragen in dem Umfeld (ist bei Heise veröffentlicht). http://www.heise.de/newsticker/Tauss-Wir-brauchen-Piraten-in-allen-Parteien--/meldung/140825

 

persönlich fände es gut, die Profiteure von Kinderpornographie nach der Verurteilung in einem nach Afrika outgesoursten Knast als "Frischfleisch" anzubieten. Da koennen die dann lernen wie es ist.

[Brummbär]

Übrigens, nicht nur zur Diskussion der Internet-Sperren im Speziellen, sondern allegemein zur überbordenden Sicherheitsgesetzen sei den der englischen Sprache mächtigen

http://www.schneier.com/crypto-gram.html empfohlen.

Eine zumindest teilweise deutsche Übersetzung gibt es hier:

http://microsite.lanline.de/bruce-schneier/index.html

Dies nur mal so als weitere Denkanstossquelle...

[Jetlag]

[ame=http://www.youtube.com/watch?v=O4vbdusj7Pk&feature=player_embedded]YouTube - Zensursula[/ame].

 

Erstellt hat den Song Oliver Kels. Das hübsche Video dazu machte Rob Vegas. Gesungen wird der Song von Diana Leder.

 

Viel Vergnügen :-)

 

Jetlag

[Anubis]

Wenn es einfach wäre, gäbe es zu diesem ernsten Problem nicht solch eine unbefriedigende Lösung.

Eine "unbefriedigende Lösung" ist immerhin eine Lösung. Das ist viel mehr als dieser unausgegorene Quark. Das ist in keiner Hinsicht eine Lösung für irgendwas. Diese Sperre wird nicht mal den Missbrauch eines einzigen Kindes verhindern. Denn die Vertriebskanäle für Kinderpornographie funktionieren ganz anders. Unbedarfte Surfer, die unverhofft auf ein Stoppschild treffen tragen gar nichts zu diesem Geschäft bei.

 

Aber ich sehs schon kommen. Nach 3 Jahren prüft man und merkt "ups, es gibt immer noch Kinderpornografie". Und dann kommt man nicht etwa zum Schluss, dass man den Blödsinn wieder rückgängig macht wg. unwirksam, sondern vielmehr, dass man noch einen obendrauf setzen muss, weils offenbar noch nicht restriktiv genug war. Alles andere würde ja bedingen, dass man Fehler eingesteht. Und das geht in der Politik schon mal gar nicht.

Bearbeitet 22. Juni 2009 von Anubis

[Dennis]

Und dann kommt man nicht etwa zum Schluss, dass man den Blödsinn wieder rückgängig macht wg. unwirksam, sondern vielmehr, dass man noch einen obendrauf setzen muss, weils offenbar noch nicht restriktiv genug war. Alles andere würde ja bedingen, dass man Fehler eingesteht. Und das geht in der Politik schon mal gar nicht.

 

Nicht nur das Politiker nicht in der Lage sind Fehler einzugestehen - sollte man ihnen doch mal einen Fehler nachweisen - (im Wissen um die Vergeßlichkeit der Wähler) setzen sie sogar noch einen drauf und "verkaufen" eine Fehler als Steuererleichterung wie im Fall des "Bürgerentlastungsgesetzes" das am Wochenendedi Peer Steinbrück fröhlich frech als Steuerersparniß für den Bürger verkauft hat.

 

 

Bundestag beschließt milliardenschwere Bürgerentlastungen

 

 

Berlin (AFP) — Hundert Tage vor der Bundestagswahl hat die große Koalition milliardenschwere Steuerentlastungen und eine Rentengarantie durch den Bundestag gebracht. Das Parlament verabschiedete das Bürgerentlastungsgesetz, demzufolge die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung ab nächstem Jahr deutlich besser steuerlich absetzbar sind. Zudem sollen die Renten auch bei einer negativen Lohnentwicklung nicht sinken.

 

BULLSHIT . . .

 

. . .weil das Bundesverfassungsgerich in einem Urteil - http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20080213_2bvl000106.html - entschieden hat das bis zum Jan 210 dieses Urteil umgesetzt werden muß.

 

Das Urteil geht auf eine Klage eine Rechtsanwaltes aus dem Jahr 1997 zurück.

 

Stein des Anstoßes

 

Ein selbstständiger Rechtsanwalt brachte alles ins Rollen. In seiner Steuererklärung 1997 hatte er rund 30000 Euro für Beiträge seiner Familie zu einer privaten Kranken- und Pflegeversicherung angegeben. Das Finanzamt erkannte jedoch nur 10000 Euro steuerlich an. Das war dem Anwalt zu wenig. Er klagte und bekam im März 2008 vor dem Bundesverfassungsgericht Recht (Az. 2 BvL 1/06).

 

http://www.focus.de/finanzen/versicherungen/krankenversicherung/krankenversicherungen-endlich-wird-es-billiger_aid_402730.html

 

Und hier der Witz des Tages

 

Grüne und FDP stimmten gegen das Gesetz, die Linke enthielt sich.

 

 

 

Die Entlastung werde sofort in den Taschen der Bürger ankommen und die Wirtschaft ankurbeln, sagte der Unionsfinanzexperte Eduard Oswald (CSU). Es handele sich nicht um ein "heimliches Konjunkturpaket". Das Gesetz befreie die Bürger auf Dauer von Belastungen. Die Regierung setzt mit der Neuregelung eine Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts vom Februar 2008 um.

 

http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5gWFgWfCWEJhJNw5UiobSfgr5UfvA

 

Das Bundesverfassungsgericht hat das Gesetz in seiner Form von 1997 als FALSCH - ABZOCKE bewertet und entschieden dass alle Kranken- und Pflegebeiträge in Höhe des existenznotwendigen Versorgungsniveaus vollständig als Sonderausgaben berücksichtigt werden müssen.

 

das das Gesetz in seiner ursprüngöichen Form von 1007 mit der Beschränkung einer Obergrenze als äh "Nicht verfasungskonform - oder kurz gesagt MIST ist". Und die Durchblicker von FDP und den Grünen schnallen NULL NADA NIENTE . . . .aber stimmen dagegen. Nach dem Motto Keine Ahnung von gar nix aber ne Meinung . . .

 

 

Mit anderen Worten:

 

Es mag hier zwar vom "Bürgerentlastungsgesetz" geschwafelt werden. Richtiger müsste man aber vom "Reparaturgesetz zur Korrektur verfassungswidriger Abgreife" sprechen. Der Kern besteht nämlich lediglich darin, die Absetzbarkeit von Krankenkassen- und Pflegeversicherungsbeiträgen zur Sozialversicherung von der Einkommensteuer zu gewährleisten. Diese Änderung hätte so und so bis zum Februar 2010 erfolgen müssen. Das alles passiert nur auf Grund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts.

 

Danke an alle Politiker, die uns nun sogar die Korrektur ihrer verfassungswidrigen Gesetze als bürgerfreundlich verkaufen und als Wahlgeschenk mißbrauchen.

Danke auch an die Presse, die Dank sorgfältigster Recherche noch nicht einmal auf diesen Umstand hinweißt.

 

http://hartgeld.com/infos-DE.htm

 

 

Soviel zu dem Thema - Abgeordnete . . .nuttin but a pain in the ass . . . .

Bearbeitet 22. Juni 2009 von Dennis

[Wulf]

Und was hat das jetzt mit Kinderpornographie zu tun?

Anscheinend geht es Dir nicht um das Thema selbst, sondern Dir

ist jedes Thema recht, wenn Du damit die Regierung, Parteien,

Politiker verunglimpfen kannst.

Vielleicht solltest Du den Thread umbenennen in "Scheiss Politiker"

[Dennis]

Und was hat das jetzt mit Kinderpornographie zu tun?

Anscheinend geht es Dir nicht um das Thema selbst, sondern Dir

ist jedes Thema recht, wenn Du damit die Regierung, Parteien,

Politiker verunglimpfen kannst.

Vielleicht solltest Du den Thread umbenennen in "Scheiss Politiker"

 

Aha du bist als der Meinung das Politiker Hilfreich, edel und gut sind und Nur das Beste für das Volk tun. Wie wär s wenn Du mal die rosarote Brille absetzt . . . . . vorausgesetzt es ist dir möglich mal den Teller loszulassen der vehindert das Du mal über den Tellerrand schaust.

 

Wenn Du sonst nichts zur Sache konstruktives beizutragen hast, dann empfehle ich dir den Nuhr zu machen.

[Wulf]

Aha du bist als der Meinung das Politiker Hilfreich, edel und gut sind und Nur das Beste für das Volk tun. Wie wär s wenn Du mal die rosarote Brille absetzt . . . . . vorausgesetzt es ist dir möglich mal den Teller loszulassen der vehindert das Du mal über den Tellerrand schaust.

 

Wenn Du sonst nichts zur Sache konstruktives beizutragen hast, dann empfehle ich dir den Nuhr zu machen.

 

Eine konstruktive und differenzierte Diskussion ist mit Dir leider nicht möglich.

Und Du schadest mit Deinen Beiträgen der Sache und merkst es nicht einmal.

[Dennis]

Eine konstruktive und differenzierte Diskussion ist mit Dir leider nicht möglich.

Und Du schadest mit Deinen Beiträgen der Sache und merkst es nicht einmal.

 

Aha ich schade der Sache . . . so so

 

Das diese "Geschichte" unabhängig vom Inhalt für eine bestimmte Haltung einiger Politiker zu verstehen ist . . . . das ist für Dich natürlich nicht nachvollziehbar. Man nennt es auch eine Allegorie . . .aber gut lassen wir das . . .

 

Ein Stop Schild - das sperren von Internetseiten mit KinderPornografie ist also eine Lösung.

 

Das dieses Gesetz einem Dammbruch gleicht und Forderungen wie sie mittlerweile geäußert werden "ANDERE Seiten - Inhalte auch zu sperren" stimmt natürlich nicht.

 

Und dann natürlich auch nicht das das Prinzip der Gewaltenteilung außer Kraft gesetzt wird; auch ist natürlich auch aus den Fingern gesogen.

 

Und das - wenn man sich das Verhalten vieler unserer derzeitigen Mitglieder der Regierung anschaut zu dem Schluß kommt das Sie wie keine andere Regierung vorher über unsere Köpfe hinweg handeln - der ihnen verliehene Wählerauftrag am Gluteus Maximus vorbei geht - ist nach deiner Wahrnehmung auch nicht wahr . . . .

 

Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.

 

. . . und Benjamin Franklin war eh nur n Spinner . . .

 

Ja ne . . alles klar . . . .

Bearbeitet 22. Juni 2009 von Dennis

[Rainmaker]

Och, Dennis, der lolo ist halt ein staatstragender , der glaubt ja auch noch, dass Deutschland ein Rechtsstaat ist Solche Leute sind gemeinhin von ihrer Auffassung nicht abzubringen, egal, wie viele und welche Beweise Du ihnen vorlegst, dann sind's halt die bösen bösen Medien, die immer nur destruktiv über unsere Politiker berichten, die ja sooooo einen schweren Job haben

 

LG vom Raini

[Sonnenkönig]

Und was hat das jetzt mit Kinderpornographie zu tun?

Anscheinend geht es Dir nicht um das Thema selbst, sondern Dir

ist jedes Thema recht, wenn Du damit die Regierung, Parteien,

Politiker verunglimpfen kannst.

Vielleicht solltest Du den Thread umbenennen in "Scheiss Politiker"

 

Es ging nie um Kinderpornographie, sondern um grundgesetzlich garantierte Grundrechte des Bürgers, die im Namen der Bekämpfung der Kinderpornographie eingeschränkt werden.

[Sophie1]

Wenn man lange genug Panik macht, dann kommt sowas dabei raus

[Dennis]

Ein Kollege hat mir jetzt tatsaechlich geschrieben, er verstehe mich ueberhaupt nicht, wegen "dem bisschen Freiheit" . . . . . . . http://www.abgeordnetenwatch.de/joerg_tauss-650-5656--f196633.html#q196633

 

Internetangebote sollten ebenso wie Filme oder Spiele eine Alterskennzeichnung bekommen. Das fordert NRW-Familienminister Armin Laschet. Entweder müssten die Anbieter die Seite selbst kennzeichnen oder eine unabhängige Prüfstelle eingesetzt werden.

 

http://www.derwesten.de/nachrichten/2009/6/24/news-123592788/detail.html

 

Der Wahnsinn wird zur Routine . . . .

[Wulf]

Ein Kollege hat mir jetzt tatsaechlich geschrieben, er verstehe mich ueberhaupt nicht, wegen "dem bisschen Freiheit" . . . . . . . http://www.abgeordnetenwatch.de/joerg_tauss-650-5656--f196633.html#q196633

 

Internetangebote sollten ebenso wie Filme oder Spiele eine Alterskennzeichnung bekommen. Das fordert NRW-Familienminister Armin Laschet. Entweder müssten die Anbieter die Seite selbst kennzeichnen oder eine unabhängige Prüfstelle eingesetzt werden.

 

http://www.derwesten.de/nachrichten/2009/6/24/news-123592788/detail.html

 

Der Wahnsinn wird zur Routine . . . .

 

....ich würde auswandern an Deiner Stelle:zwinker:

[RMB]

....ich würde auswandern an Deiner Stelle:zwinker:

 

Du denkst sicher an solche Leuchttürme der Freiheit wie Nordkorea,

Iran und China, oder ...

[Anubis]

Internetangebote sollten ebenso wie Filme oder Spiele eine Alterskennzeichnung bekommen. Das fordert NRW-Familienminister Armin Laschet. Entweder müssten die Anbieter die Seite selbst kennzeichnen oder eine unabhängige Prüfstelle eingesetzt werden.

Der ist doch mit dem Klammerbeutel gepudert. Kann man eigentlich noch weniger Sachverstand haben? Sollen wir die Gespräche auf der Strasse auch mit Alterskennzeichnungen versehen?

[Dennis]

Da dieses Thema zu wichtig ist um ihn in der Versenkung verschwinden zu lassen und somit dem Vergessen anheim fällt . . . . werde ich diesen Thread weiterhin aktualisieren. Mit Links zu ZeitungsArtikeln die sich mit dieser Thematik auseinandersetzen oder zu Blogs - Bloggern die dazu Stellung nehmen bzw. etwas zu sagen haben. Die meisten Blogs verlinken zu anderen Texten in einem Blog den ich außergewöhnlich und sehr beachtenswert finde.

 

 

Das Internet - ein (grund)rechtsfreier Raum? - http://rabenzeit.wordpress.com/2009/06/25/das-internet-ein-grundrechtsfreier-raum/

 

 

Zitat aus: Alte Männer mit Kugelschreibern - http://www.ankegroener.de/?p=4717

 

„Machen wir uns nichts vor: In den vergangenen Jahren ist, nicht nur in Deutschland, eine gefährliche Parallelgesellschaft entstanden. Eine Gegen gesellschaft von alten Männern, die sich kurz nach Erfindung des Kugelschreibers vom technischen Fortschritt abgekoppelt haben. Reaktionär, dogmatisch, unbelehrbar – und auch noch mächtig stolz darauf.

 

Unsere grundlegenden Werte sind ihnen fremd. Soweit sie davon auch nur Kenntnis erlangen, wollen sie diese Werte zerstören. Die freie Information behindern und die freie Rede bestrafen. Sie wollen über unsere Rechner bestimmen, obwohl sie kaum imstande sind, ihren eigenen auch nur einzuschalten. Sie sind längst dabei, uns zu kolonialisieren. Ihre Missionare heißen Polizist und Staatsanwalt. Ihr liebster Psalm und Schlacht ruf zugleich lautet: »Das Internet ist kein rechtsfreier Raum!«“

 

 

Interview Franziska Heine - der Initiatorin der Petition - und Familienministerin Ursula von der Leyen: "Ihnen ist egal, was wir denken"

 

http://www.zeit.de/online/2009/26/leyen-heine-netzsperren?page=all

 

 

To all the LoL:o´s: For the sake of your eternal blindness of your consciousness - just turn the page.

Bearbeitet 25. Juni 2009 von Dennis

[Sonnenkönig]

Der ist doch mit dem Klammerbeutel gepudert. Kann man eigentlich noch weniger Sachverstand haben? Sollen wir die Gespräche auf der Strasse auch mit Alterskennzeichnungen versehen?

 

Es wird doch heute schon fast alles reglementiert, sogar die Bratwurst hat eine bestimmte Länge und Dicke zu haben, sonst ist sie keine Bratwurst. Die Reglementierungswut kennt fast keine Grenzen. Bürokratie eben.

 

@lolo: Ein bißchen Sensibilität würde sicher nicht schaden; was der Staat einmal hat, gibt er nicht mehr auf.

[ilchicago]

Es wird doch heute schon fast alles reglementiert, sogar die Bratwurst hat eine bestimmte Länge und Dicke zu haben, sonst ist sie keine Bratwurst. Die Reglementierungswut kennt fast keine Grenzen. Bürokratie eben.

 

@lolo: Ein bißchen Sensibilität würde sicher nicht schaden; was der Staat einmal hat, gibt er nicht mehr auf.

 

aber bei den Gurken hat die EU die Reglementierung wieder aufgehoben - die dürfen jetzt wieder Krumm sein :lach:

[Alexandras Escort]

Ist jemandem schon mal in den Sinn gekommen, dass die von der Leyen vielleicht sogar die streng geheim gehaltene Werbestrategin der Piratenpartei sein könnte ???